Betreff
Beschluss des Arbeitsplans 2023 gemäß der Kooperationsvereinbarung über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde für den Ortsteil Grießen
Vorlage
Jae/BA/197/2023
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

In der Kooperationsvereinbarung zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen wurde unter Punkt 3 Abs. 1 die Erstellung und Fortschreibung eines Arbeitsplans festgelegt.

 

Für den Ortsteil Grießen stehen Zuwendungen in Höhe von 10.000 € zur Verfügung, die wie folgt verwendet werden sollen:

6.000,00 € für die Instandsetzung der Fassade des Vereinsgebäudes und

1.000,00 € für die Pflege des Dorfteichs.

Der Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. erhält folgende finanzielle Unterstützung:

1.500,00 € für die Jugendfeuerwehr.

Der Verein Grünes Grießen e.V. erhält 1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2023 und das weihnachtliche Konzert.

Im Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.

 

Der Entwurf des Arbeitsplans für 2023 wurde im Ortsbeirat besprochen und diskutiert.

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Arbeitsplan 2023

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Arbeitsplan 2023 gemäß der Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von

      6.000,00 € für die Instandsetzung der Fassade des Vereinsgebäudes und

      1.000,00 € für die Pflege des Dorfteichs an.

      Des Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.

2. Die Gemeindevertretung nimmt die finanzielle Unterstützung durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500,00 € für die Jugendfeuerwehr.

3.   Die Gemeindevertretung nimmt die finanzielle Unterstützung durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Verein Grünes Grießen e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält 1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2023 und das weihnachtliche Konzert.

      Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. sowie dem Verein Grünes Grießen e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander.

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

55101.9000/ 41470000

9612

ET

2023

1.000,00

36511.9504/ 41470000

9650

ET

2023

6.000,00

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung