Sachdarstellung:
In der Kooperationsvereinbarung zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und der Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen wurde unter Punkt 3 Abs. 1 die Erstellung und Fortschreibung eines Arbeitsplans festgelegt.
Für den Ortsteil Grießen stehen Zuwendungen in Höhe von 10.000 € zur Verfügung, die wie folgt verwendet werden sollen:
6.000,00 € für die Instandsetzung der Fassade des Vereinsgebäudes und
1.000,00 € für die Pflege des Dorfteichs.
Der Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. erhält folgende finanzielle Unterstützung:
1.500,00 € für die Jugendfeuerwehr.
Der Verein Grünes Grießen e.V. erhält 1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2023 und das weihnachtliche Konzert.
Im Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.
Der Entwurf des Arbeitsplans für 2023 wurde im Ortsbeirat besprochen und diskutiert.
Anlagenverzeichnis:
Arbeitsplan 2023
Beschlussvorschlag:
1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Jänschwalde beschließt den Arbeitsplan 2023 gemäß der Kooperationsvereinbarung vom 21.09.2012 über eine Zusammenarbeit zwischen der Lausitz Energie Bergbau AG und Gemeinde Jänschwalde zugunsten des Ortsteils Grießen und nimmt die Zuwendungen in Höhe von
6.000,00 € für die Instandsetzung der Fassade des Vereinsgebäudes und
1.000,00 € für die Pflege des Dorfteichs an.
Des Weiteren erfolgt die Durchführung und Auswertung von Überwachungsmessungen bezgl. der Geländesetzungen in der Ortslage.
2. Die Gemeindevertretung nimmt die finanzielle Unterstützung durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält finanzielle Unterstützung in Höhe von 1.500,00 € für die Jugendfeuerwehr.
3. Die Gemeindevertretung nimmt die finanzielle Unterstützung durch die Lausitz Energie Bergbau AG für den Verein Grünes Grießen e.V. zur Kenntnis. Der Verein erhält 1.500,00 € für die Vortrags- und Konzertreihe „Grünes Grießen“ 2023 und das weihnachtliche Konzert.
Die finanziellen Abwicklungen zwischen dem Grießener Feuerwehr- und Kulturverein e.V. sowie dem Verein Grünes Grießen e.V. und der Lausitz Energie Bergbau AG erfolgen direkt untereinander.
Finanzielle
Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/ |
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Mittel stehen zur Verfügung |
Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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55101.9000/
41470000 |
9612 |
ET |
2023 |
1.000,00 |
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36511.9504/
41470000 |
9650 |
ET |
2023 |
6.000,00 |
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Finanzielle
Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten:
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |
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