Sachdarstellung:

Parallel zur Aufstellung des Gemeinsamen Flächennutzungsplans (GFNP) wird die Potential-analyse zur Ermittlung geeigneter Flächen für die Errichtung von Freiflächen-Solaranlagen erarbeitet. Die ermittelten Flächen werden in den GFNP übernommen und als „Sonder-bauflächen Solar“ dargestellt.

Grundlage für die Potentialanalyse ist, die aktuellen Gesetzgebungen und Empfehlungen in Bezug auf die Entwicklung von Freiflächen-Solaranlagen zusammenzutragen und ein-zuordnen. Hierfür sollten das Erneuerbare-Energien-Gesetz, die vorläufige Handlungs-empfehlung des Ministeriums für Landwirtschaft, Umwelt und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MLUK) sowie aktuelle Vorgaben der Landes- und Regionalplanung berücksichtigt werden.

Aus umwelt- und naturschutzfachlichen, städtebaulichen sowie sonstigen rechtlichen Belangen ergeben sich in einem ersten Schritt Kriterien, die bei Vorhandensein zu einem Ausschluss der Nutzung für Freiflächen-Solaranlagen führen.

Weitere Informationen zu möglichen Ausschlusskriterien sind der Diskussionsgrundlage (Anlage) zu entnehmen.

Das mit der Erarbeitung der Potentialanalyse beauftragte Planungsbüro wird in der Sitzung die Diskussionsgrundlage erläutern und für Fragen zur Verfügung stehen.

Anlagenverzeichnis:

Diskussionsgrundlage

Beschlussvorschlag:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz stimmt den in der Diskussionsgrundlage (Anlage) aufgeführten Kriterien bei der Ermittlung geeigneter Flächen für die Errichtung von Freiflächen-Solaranlagen zu, mit folgenden Hinweisen: