Sachdarstellung:

Das Amt Peitz wurde mit der Überarbeitung der Satzung für die Benutzung der Museen und der Nutzung des Rathauses beauftragt.

Ziel war es dabei, beide Satzungen zusammenzufassen und dabei alle relevanten Räumlichkeiten und Veranstaltungsflächen zu berücksichtigen. Die neue Satzung regelt ausschließlich die Nutzungsüberlassung und die damit verbundenen Konditionen.

Museumsrelevante Regelungen wurden separat in der neuen Museumssatzung erfasst.

In Zusammenarbeit der Abteilungen Ordnungsamt, Kultur- und Tourismusamt sowie Bauamt wurde nun vorliegender Entwurf erarbeitet.

Für die Vermietung der Räumlichkeiten wird weiterhin das Gebäudemanagement zuständig sein.

Ansprechpartner für die Vermietung von Veranstaltungsflächen soll zukünftig das Ordnungsamt werden.

Die Kalkulation für die Nutzungsgebühren wird durch die Kämmerei aktuell erstellt.

Um den Stadtverordneten die Mitgestaltung bei dieser Satzung zu ermöglichen, wird der Entwurf vorerst dem Hauptausschuss vorgestellt.

Gern können im momentanen Bearbeitungsstand Änderungswünsche und Ergänzungen aufgegriffen und eingearbeitet werden.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf der Nutzungs- und Gebührensatzung

Beschlussvorschlag: