Betreff
Beschluss zur Genehmigung der Eilentscheidung Nr. 06/01/2023 vom 20.06.2023
Vorlage
Tau/BA/133/2023
Art
Beschlussvorlage Tauer

Sachdarstellung:

 

Bedingt durch die kurzfristige Information über die Schenkungsabsicht zugunsten der Gemeinde und den Vertragsabschluss am 19.06.2023, wurde die Entscheidung zur Annahme der Schenkung zugunsten der Gemeinde erforderlich.

 

Aufgrund der Dringlichkeit wurde am 20.06.2023 von der Amtsdirektorin und der Vorsitzenden der Gemeindevertretung die in der Anlage beigefügte Eilentscheidung Nr. 06/01/2023 getroffen.

 

Die Gemeindevertretung Tauer wird um nachträgliche Genehmigung gemäß § 58 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg gebeten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Anlage Lageplan

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Tauer genehmigt die Eilentscheidung Nr. 06/01/2023 vom 20.06.2023 (Annahme einer Schenkung zugunsten der Gemeinde).

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung