Sachdarstellung:

Die LEAG beantragt bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung (GL) die Abweichung von einzelnen Zielen des bestehenden Braunkohleplans des Tagebaus Jänschwalde.

Die Abweichung bezieht sich auf Veränderungen in der Bergbaufolgelandschaft. Anlass dazu waren neben einer veränderten Revierkonzeption aus dem Jahr 2017 (keine Fortführung des Tagebaus in den Abschnitt Jänschwalde-Nord) vor allem die Ergebnisse aktueller hydrogeologischer Untersuchungen. Diese Untersuchungen kommen zu dem Ergebnis, dass mit der ursprünglich vorgesehenen Restseekonzeption (ein einzelner großer Restsee entsteht am nördlichen Tagebauende – Taubendorfer See) und den damit entstehenden Strömungsverhältnissen eine Gefährdung grundwasserabhängiger, unter nationalem bzw. internationalem Naturschutzrecht stehender, am nördlichen / westlichen Tagebaurand liegender Feuchtgebiete entstehen können.

Die LEAG hat sich aufgrund der Ergebnisse dieses Gutachtens dazu veranlasst gesehen, die Restseekonzeption so zu ändern, dass die Grundwasserströmungsverhältnisse den umliegenden Feuchtgebieten den größten Schutz gewähren und die Lage der nachbergbaulichen Grundwasserscheide den vorbergbaulichen Verhältnissen am nächsten kommt. Daher wird mit der neuen Planung beantragt, dass statt einem Restsee drei kleine Restseen in nördlicher und westlicher Tagebaurandlage entstehen sollen.

Anlagen: - Entwurf der Stellungnahme

Anlagenverzeichnis: Entwurf der Stellungnahme

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt zum Antrag auf Abweichung von Zielen der Raumordnung in Bezug auf die Verordnung über den Braunkohleplan Tagebau Jänschwalde vom 5. Dezember 2002 in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

*) Nichtzutreffendes streichen