Betreff
Frühzeitige Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 "Windpark Pinnow", Ortsteil Pinnow
Vorlage
Jae/BA/099/2011
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:


Die Gemeindevertretung der Gemeinde Schenkendöbern hat in öffentlicher Sitzung am 07.12.2010 die Aufstellung der vorhabenbezogenen Bebauungspläne Nr. 12, 13 und 14

sowie die 4. Änderung des Flächennutzungsplanes beschlossen. Die ursprünglichen Geltungsbereiche bzw. der Bereich der 4. Änderung des Flächennutzungsplans wurde mit den Beschlüssen der Gemeindevertretung am 21.06.2011 geändert.

Im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung gemäß § 4 Abs. 1 BauGB wurden die von der Planung berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange aufgefordert, sich

zu äußern, auch im Hinblick auf den erforderlichen Umfang und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB. Außerdem wurden sie gebeten, in ihrer jeweiligen

Stellungnahme auch Aufschluss über beabsichtigte oder bereits eingeleitete Planungen sowie deren zeitliche Abwicklung zu geben, die für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung dieses Gebietes bedeutsam sein könnten. Die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung zu den Vorentwürfen der genannten Pläne erfolgt bis zum 01.08.2011 in der Gemeinde Schenkendöbern.

Durch das Amt Peitz werden die Stellungnahmen der benachbarten Gemeinde an das Büro Gruppe Planwerk (Stadtplaner-Architekten-Ingenieure) aus Berlin gegeben.




Anlagenverzeichnis:

Vorplanentwurf mit seiner Begründung


Beschlussvorschlag:


Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt den Vorentwurf zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 „Windpark Pinnow“, Ortsteil Pinnow mit seiner Begründung (Stand: 06.06.2011) zur Kenntnis und gibt folgende Bedenken, Anregungen und Hinweise: *

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*Nichtzutreffendes bitte streichen bzw. Ergänzungen vornehmen





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung