Betreff
Grundsatzbeschluss zur Verlängerung des Nutzungsvertrages vom 16.07.2015 für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft
Vorlage
SP/BA/179/2021
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:

Das Land Brandenburg gewährt mit dem „Goldenen Plan Brandenburg“ Zuwendungen für Baumaßnahmen an vereinseigenen bzw. gepachteten Sportanlagen und Vereinsräumen sowie kommunalen Sportstätten.

 

Die SG Eintracht Peitz e.V. beabsichtigt die Beantragung entsprechender Mittel.

 

Geplant sind verschiedene Maßnahmen, unter anderem die Umgestaltung der Freifläche zwischen den Volleyballfeldern und der Malxe und eine LED-Flutlichtanlage. Des Weiteren soll auch die geplante Photovoltaikanlage Bestandteil der Beantragung werden.

 

Voraussetzung für die Beantragung des Förderbedarfs und einer möglichen Gewährung von Zuwendungen ist der Nachweis einer langfristigen Nutzung des Nutzungsgegenstandes.  Die Nutzungszeit (§2 Nutzungsvertrag für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft vom 16.07.2015) soll dahingehend bis zum 31.12.2046 vereinbart werden.

 

Aus diesem Grund soll im ersten Schritt ein Grundsatzbeschluss zur vorab genannten Nutzungszeit gefasst werden.

 

Im weiteren Verlauf soll der Nutzungsvertrag mit der SG Eintracht Peitz e.V. auch in weiteren Punkten überarbeitet werden (Aktualisierung Vertragspartner, Anpassung des Nutzungsgegenstandes……).

 

 

Anlagenverzeichnis:

Nutzungsvertrag für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft, vom 16.07.2015

 

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt die Verlängerung der Nutzungszeit für das Sportlerheim und die Sportplätze in Peitz, Straße der Völkerfreundschaft, bis zum 31.12.2046. Der Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Peitz und der SG Eintracht Peitz e.V. vom 16.07.2015 ist entsprechend zu ändern.

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung