Sachdarstellung:

Mit Beschluss vom 16.06.2021 hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz den Entwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Neubau Lagergebäude Triftstraße 14“ in der Fassung vom Mai 2021 gebilligt und zur öffentlichen Auslegung bestimmt.

Der Planentwurf und die dazugehörige Begründung haben vom 08.07. bis 10.08.2021 öffentlich ausgelegen und waren in diesem Zeitraum auch auf der Homepage des Amtes Peitz einsehbar.

Die während dieser öffentlichen Auslegung vorgebrachten Bedenken, Anregungen und Hinweise sind im Verfahren gemäß § 1 Abs. 6 BauGB abgewogen.

Die im Abwägungsprotokoll aufgeführten Hinweise wurden in die Planzeichnung eingearbeitet und in der Begründung ergänzt. Es handelt sich dabei um Korrekturen, Klarstellungen und Präzisierungen von Festsetzungen, die die Grundzüge der Planung nicht berühren.

Im weiteren Verfahren kann nunmehr der Satzungsbeschluss gefasst werden.

Anlagenverzeichnis:

1 - Bebauungsplan mit Planzeichnung (Teil A) und textlichen Festsetzungen (Teil B)

2 - Begründung

Beschlussvorschlag:

1.    Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt auf der Grundlage des § 10 Baugesetzbuch die Satzung über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan der Stadt Peitz/Picnjo „Neubau Lagergebäude Triftstraße 14“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) in der vorliegenden Fassung vom August 2021 als Satzung.

2.   Die Begründung zu diesem Bebauungsplan wird gebilligt.

3.   Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt, die Genehmigung der Satzung zu beantragen.

      Die Erteilung der Genehmigung ist alsdann ortsüblich bekanntzumachen. Dabei ist auch anzugeben, wo der Plan mit Begründung während der Dienststunden eingesehen und über den Inhalt Auskunft verlangt werden kann.

      Mit der Bekanntmachung der Genehmigung tritt der vorhabenbezogene Bebauungsplan und Vorhaben- und Erschließungsplan in Kraft.

Bemerkung:

Aufgrund des § 22 BbgKVerf waren keine*/ folgende Stadtverordnete …* von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen; sie waren weder bei der Beratung noch bei der Abstimmung anwesend.

* Nicht Zutreffendes bitte streichen