Betreff
Beratung über die Aufhebung des Vertrages zwischen der Gemeinde Preilack und der Ortsfeuerwehr Preilack zur Nutzung von Räumen im Objekt Schulstraße 21, 03185 Turnow-Preilack / OT Preilack sowie Abschluss eines Vertrages über die Nutzung und Verwaltung von Räumen im Objekt Schulstraße 21, 03185 Turnow-Preilack / OT Preilack zwischen der Gemeinde Turnow-Preilack und dem Feuerwehrverein e.V. Preilack.
Vorlage
TuP/KÄ/037/2011
Art
Beschlussvorlage Turnow-Preilack
Untergeordnete Vorlage(n)

Sachdarstellung:

Zur Nutzung von Räumlichkeiten im Objekt Gemeindehaus / Kita Preilack, Schulstraße 21 wurde mit Wirkung zum 01.12.2001 ein Vertrag zwischen der Gemeinde Preilack und der Ortsfeuerwehr Preilack geschlossen.



Nach Fertigstellung des neuen Feuerwehrgerätehauses im OT Preilack konnte die Ortsfeuerwehr Preilack im September 2010 das neue Gebäude in Besitz nehmen.



Somit ist die Nutzung der Räumlichkeiten in der Schulstraße 21 nicht mehr erforderlich.



Für die weitere Nutzung und Verwaltung der Räumlichkeiten in der Schulstraße 21 soll ein neuer Vertrag zwischen der Gemeinde Turnow-Preilack und dem Feuerwehrverein e.V. Preilack geschlossen werden.

Anlagenverzeichnis:

Entwurf Nutzungsvertrag zwischen der Gemeinde Preilack und dem Feuerwehrverein e.V. Preilack über die Nutzung von Räumen im Objekt Schulstraße 21 in 03185 Turnow-Preilack / OT Preilack.





Beschlussvorschlag:



Der Finanz- und Kulturausschuss Turnow – Preilack empfiehlt der Gemeindevertretung Turnow-Preilack:



  1. die Aufhebung des Vertrages zwischen der Gemeinde Preilack und der Ortsfeuerwehr Preilack zur Nutzung von Räumen im Objekt Schulstraße 21, 03185 Turnow-Preilack / OT Preilack



sowie



  1. den Abschluss eines Vertrages über die Nutzung und Verwaltung von Räumen im Objekt Schulstraße 21, 03185 Turnow-Preilack / OT Preilack zwischen der Gemeinde Turnow-Preilack und dem Feuerwehrverein e.V. Preilack


zu beschließen.








Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung