Betreff
Beschluss über das Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Baugenehmigung zu dem Vorhaben "Aufbau einer Zusatzwasserversorgung für das Kraftwerk Jänschwalde aus dem Hammergraben-Altlauf"
Vorlage
Tei/BA/061/2021
Art
Beschlussvorlage Teichland

Sachdarstellung:

 

Der Gemeinde Teichland liegt der Antrag auf Baugenehmigung für das Entnahmebauwerk am südlichen Ende des Hammergraben-Altlaufs (Schachtbauwerk mit Zufahrtsbereich) vor. Das Bauwerk ist Bestandteil des Vorhabens "Aufbau einer Zusatzwasserversorgung für das Kraftwerk Jänschwalde aus dem Hammergraben-Altlauf".

Geplant ist der Aufbau der Zusatzwasserversorgung durch Entnahme von Oberflächen-wasser aus dem Hammergraben-Altlauf. Die Anlage dient bis zur endgültigen Stilllegung des letzten Kraftwerk-Blocks vorrangig der Sicherstellung der jederzeitigen Deckung des Wasserbedarfs sowie über den Zeitpunkt hinaus der Absicherung wasserwirtschaftlicher Aufgaben im Rahmen der berg-, naturschutz- und wasserrechtlichen Verpflichtungen der LEAG.

 

Das Projekt wurde in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19.01.2021 vorgestellt und darüber beraten. Vertreter der LEAG werden es mit dem jetzt vorliegenden Bauantrag in der Sitzung noch einmal erläutern.

Das Amt Peitz hat eine Stellungnahme zum Bauantrag (Anlage) vorbereitet.

Die Antragsunterlagen liegen dem Bürgermeister Herrn Groba vor und können bei ihm eingesehen werden.

 

Die Gemeindevertretung wird gebeten, sich zum vorliegenden Bauantrag zu positionieren.

 

 

 

 

 

Anlagenverzeichnis:

Übersichtslageplan

Entwurf der Stellungnahme zum Bauantrag

Beschlussvorschlag:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Teichland beschließt, das Einvernehmen zum Antrag auf Baugenehmigung für das Entnahmebauwerk am südlichen Ende des Hammergraben-Altlaufs (Schachtbauwerk mit Zufahrtsbereich) zu dem Vorhaben "Aufbau einer Zusatzwasserversorgung für das Kraftwerk Jänschwalde aus dem Hammergraben-Altlauf"

* herzustellen mit den in der Anlage aufgeführten Hinweisen /

* nicht herzustellen mit folgender Begründung: …

 

(*) Nicht Zutreffendes bitte streichen

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein:

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung