Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG (Friedhofseinfriedung Drewitz)

Betreff
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG (Kletterpyramide Sandplatz)
Vorlage
Jae/BA/045/2020
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die Lausitz Energie Bergbau AG (LEAG) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Gemeinde Jänschwalde.

 

Die LEAG erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Gemeinde. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch die LEAG gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

 

Die LEAG möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen und so bei der Bevölkerung die Akzeptanz für den Tagebau erhöhen. Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.

 

 

Anlage: Kopie der Kompensationsvereinbarung

 

 

Anlagenverzeichnis:

 

 

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Gemeinde Jänschwalde und der Lausitz Energie Bergbau AG und nimmt die Zuwendungen in Höhe von 5.000 Euro für die Errichtung der Kletterpyramide auf dem Sandplatz an.

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt:                          ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt:            ja/nein: ja

Mittel stehen zur Verfügung

 

Mittel stehen nicht zur Verfügung

 

Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €

55101.9001/23511700

55101.05

EZ

2020

5.000,00

 

 

 

 

 

Folgekosten:                                                                                               ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €

 

 

 

 

 

 

*)     ET...Ertrag    AW…Aufwand                               *)     EZ…Einzahlung   AZ…Auszahlung