Sachdarstellung:

Am 24. Februar 2020 wurde die Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2020–2023 (Auslauf) für den Tagebau Jänschwalde durch das LBGR unter dem Gz. J10-1.1-15-123 erteilt. Als Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung der bergbaulichen Auswirkung auf die Natura 2000-Gebiete können Einflüsse des Tagebaubetriebes für das FFH-Gebiet „Calpenzmoor“ nicht ausgeschlossen werden und für die Zukunft sind Schadensbegrenzungsmaßnahmen erforderlich.

 Für das FFH-Gebiet „Calpenzmoor“ sind gemäß NB 88 der Zulassung des Hauptbetriebsplanes 2020-2023 SBM umzusetzen. Hierzu zählen:

-          Cal 1 SBM – Wassereinleitung Calpenzmoor

-          Cal 2 SBM – Erstellung von Grabenverschlüssen

-          Cal 3 SBM – Waldumbau Calpenzmoor

Der Betrieb der Wasserversorgungsanlage ist bis spätestens zum 01.04.2021 aufzunehmen.

Mit dem vorliegenden Sonderbetriebsplan wird die planmäßige Errichtung der Wasserversorgungsanlage Calpenzmoor beantragt.

Gemäß § 54 Abs. 2 Bundesberggesetz sind andere Behörden  oder Gemeinden, deren Aufgabenbereich durch die vorgesehene Maßnahme berührt wird, vor Zulassung des Betriebsplanes durch das Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg zu beteiligen.

Anlagenverzeichnis: - Auszüge aus den Antragsunterlagen

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt den Sonderbetriebsplan „Errichten und Betreiben der Wasserversorgungsanlage Calpenzmoor“ 

 in der vorliegenden Form zur Kenntnis/  gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*): 

*) Nichtzutreffendes streichen