Betreff
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Jänschwalde "Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz"
Vorlage
Jae/BA/066/2011
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:



Die Gemeindevertretung Jänschwalde hat in öffentlicher Sitzung am 09.11.2010 die Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Jänschwalde „Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz“ beschlossen.

Initiator der Aufstellung der Planung ist die solarhybrid AG, die damit die Voraussetzung

für die Erteilung einer Baugenehmigung für das Vorhaben Errichtung einer Photovoltaik-

anlage auf einer Fläche im Bereich des Flugplatzes Cottbus-Drewitz schafft.



Auf der Grundlage des §11 des Baugesetzbuches (BauGB) „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde einem Vorhabenträger die Erarbeitung eines Bebauungsplanes auf dessen Kosten übertragen. Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung der Aufstellung des Bebauungsplanes „Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz“eingegangen, das Plangebiet und die Kostenübernahme werden festgelegt.

Die Gemeindevertretung Jänschwalde wird um Zustimmung zum vorliegenden Vertrags- entwurf gebeten.









Anlagenverzeichnis:



Vertragsentwurf städtebaulicher Vertrag



Beschlussvorschlag:



Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den städtebaulichen Vertrag zur

Aufstellung des Bebauungsplanes der Gemeinde Jänschwalde „Photovoltaik-Freiflächenanlage, Flugplatz Cottbus-Drewitz, Gemarkung Drewitz“.





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung