Betreff
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für die 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück in der Gemarkung Jänschwalde, Flur 3, Flurstück 483
Vorlage
Jae/BA/064/2011
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:



Die Gemeindevertretung Jänschwalde hat in öffentlicher Sitzung am 14.03.2011 beschlossen, den Bebauungsplan für das Grundstück in der Gemarkung Jänschwalde, Flur 3, Flurstück 483 zu ändern (1. Änderung).



Initiator der Änderung der Planung ist Herr Hein Dabo, der damit die Voraussetzung für die Erteilung einer Baugenehmigung für sein Vorhaben Errichtung eines Wohnhauses schaffen will. Das geplante Vorhaben weicht von den Festsetzungen des bestehenden Bebauungs- planes erheblich ab.



Auf der Grundlage des § 11 des Baugesetzbuches (BauGB) „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde einem Vorhabenträger die Erarbeitung eines Bebauungsplanes auf dessen Kosten übertragen. Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes eingegangen, das Plangebiet und die Kostenübernahme werden festgelegt.

Die Gemeindevertretung Jänschwalde wird um Zustimmung zum vorliegenden Vertragsentwurf gebeten.











Anlagenverzeichnis:

Vertragsentwurf städtebaulicher Vertrag



Beschlussvorschlag:



Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt den städtebaulichen Vertrag zur 1. Änderung des Bebauungsplanes für das Grundstück in der Gemarkung Jänschwalde,

Flur 3, Flurstück 483.





















Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung