Sachdarstellung:

Die Vattenfall Europe Mining AG plant nach Beendigung der bergbaulichen Tätigkeit im Tagebau Cottbus-Nord den Cottbuser See herzustellen. Dieser Gewässerausbau bedarf der wasserrechtlichen Planfeststellung nach § 68 Wasserhaushaltsgesetz i.V.m. dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Hierzu findet am Dienstag, dem 14.12.2010 der Scopingtermin beim Landesamt für Bergbau, Geologie und Rohstoffe Brandenburg in Cottbus statt.

Zu dem Vorhaben wird der Gemeinde im Zuge der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange die Gelegenheit gegeben, anhand der vorgelegten Unterlagen zu Umfang und Methode der Umweltverträglichkeitsuntersuchung, eine Stellungnahme abzugeben.

Der Beschlussvorlage liegen nur Auszüge aus den Unterlagen bei.

Die kompletten Unterlagen sind im Bauamt bei Herrn Krüger bzw. beim Bürgermeister Herrn Geissler einzusehen. Die kompletten Unterlagen werden bei der Gemeindevertretersitzung vorliegen.

Anlagenverzeichnis:

• Auszüge aus den Unterlagen

• Übersichtskarte

Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung Teichland nimmt die Scopingunterlagen zum Untersuchungsrahmen der UVU zum Antrag auf wasserrechtliche Planfeststellung gemäß § 67 und 68 WHG für den „Gewässerausbau Cottbuser See, Teilvorhaben 2“ in der vorliegenden Form zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):

*) Nichtzutreffendes streichen