Sachdarstellung:

Der Entwurf des Haushaltsplanes 2015 ist gemäß Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf) entsprechend der Verordnung über die Aufstellung und Ausführung des Haushaltsplans der Gemeinden (Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung – KomHKV) erstellt worden.

Die Haushaltsunterlagen erhielten auch die Ortsbeiräte und die Haushalts-Beratungen wurden mit den entsprechenden Ortsbeiräten durchgeführt.

Damit wird der Festlegung gemäß § 46 Abs. 1 Punkt 6 BbgKomVerf entsprochen, dass die Ortsbeiräte vor Erstellung des Haushaltsplans anzuhören sind.

Der Haushaltsplanentwurf 2015 ist auf der Finanzausschuss-Sitzung am 11.12.2014 ausführlich beraten worden (siehe Protokoll). Die Änderungen wurden eingearbeitet.

Der Finanzausschuss empfahl die Beschlussfassung der Haushaltssatzung 2015 in der nächsten GV-Sitzung.

Anlagenverzeichnis:

Haushaltsplanunterlagen lt. Inhaltsverzeichnis

Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit den dazugehörenden Anlagen.