Sachdarstellung:
Im Zuge des Stadtumbaus werden die Wohngebäude Juri-Gagarin-Straße 7 und 8 (ehemalige Wohnheime der Vattenfall Europe AG) ab Ende 2014 zurückgebaut. Am Gebäude Nr. 8 befindet sich eine Mobilfunkstation der Telekom, die gekündigt werden musste.
Mit Schreiben vom 10.04.2014 (Anlage 1) informiert die Deutsche Telekom Technik GmbH aus Berlin über die Suche nach einem Ersatzstandort für die Errichtung einer Mobilfunk-station für GMS, UMTS und LTE800. Gemäß der Kommunalvereinbarung sollen kommu-nale Grundstücke oder Gebäude bei der Standortwahl bevorzugt berücksichtigt werden.
Für die Errichtung eines Mobilfunkmastes mit einer Höhe von ca. 40 m wird eine Fläche von ca. 150 m² benötigt. Bei der Standortwahl sind u.a. bau-, planungs- und naturschutzrecht-liche Belange sowie Zufahrtsmöglichkeiten zu beachten.
Innerhalb des ausgewiesenen Suchkreises kommen 4 Standorte in die engere Wahl, die näher betrachtet werden sollen (Anlage 2: Lageplan).
Der Hauptausschuss wird gebeten, sich zur Standortwahl zu positionieren.
Anlagenverzeichnis:
Schreiben der Deutschen Telekom Technik GmbH vom 10.04.2014
Lageplan mit Darstellung der möglichen Standorte
Beschlussvorschlag:
Der Hauptausschuss befürwortet die in der Anlage dargestellten möglichen Standorte für einen Mobilfunkmast.
Die Verwaltung des Amtes Peitz wird beauftragt, die entsprechenden Vorbereitungen zur Umsetzung des Vorhabens zu begleiten und die Konditionen zum Pachtvertrag bei der Inanspruchnahme eines kommunalen Grundstücks zu verhandeln.
Die weiteren Beschlüsse werden in den entsprechenden Fachausschüssen vorberaten.
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: ja/nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |