Sachdarstellung:

Aufgrund des demografischen Wandels ist die Einwohnerzahl in Peitz zurückgegangen, damit verbunden steigt der Wohnungsleerstand. Innerstädtisch gibt es keinen Leerstand und wenn, ist dieser sanierungsbedingt. Die aktuelle Leerstandsquote im Wohngebiet Malxe-bogen beläuft sich auf 30%. Hinzu kommen zwei Wohngebäude mit 315 Wohneinheiten (Eigentum der Vattenfall Europe AG), die zu 95% leer stehen. Mit weiteren Leerständen ist auch in den nächsten Jahren zu rechnen.

Basierend auf dem integrierten Stadtentwicklungskonzept (INSEK) wurde ein Stadtumbau-konzept erarbeitet, das die Stadtverordnetenversammlung am 21.08.2013 beschlossen hat. Das Konzept stellt die Entwicklung des Wohngebietes Malxebogen mit dessen städtebau-licher, demografischer, wirtschafts- und infrastruktureller Entwicklung dar. Der notwendige Abriss erfolgt konsequent von außen nach innen. In diesem Zusammenhang ist zugleich die Anpassung der städtischen Infrastruktur zu berücksichtigen. Daneben sind Aufwertungs-maßnahmen geplant. Für die bessere Vermietung der verbleibenden Wohnungen im Wohn-gebiet plant die WBVG schrittweise die barrierefreie Ertüchtigung (Einbau von Aufzügen).

Die Aufwertung und der Erhalt des Wohngebietes sind aus sozialen, wohnungspolitischen und ökonomischen Gründen geboten.

Das Stadtumbaukonzept ist ein langfristig angelegtes Entwicklungsprogramm, an dem die Bewohner, die Kommune und das Wohnungsunternehmen partizipieren.

Die Verwaltung des Amtes Peitz hat die erforderlichen Förderanträge zum Stadtumbau ge-stellt. Am 23.05.2014 gab es dazu ein weiteres Beratungsgespräch beim Landesamt für Bauen und Verkehr (Bewilligungsstelle). Der Stadt Peitz werden ab 2014 Fördermittel aus den Stadtumbauprogrammen in Aussicht gestellt, dazu zählen in den nächsten 5 Jahren folgende Vorhaben:

a) aus dem Teilprogramm Rückbau (100% Förderung)

- Rückbau der Wohngebäude Maxim-Gorki-Straße 1-4 und Juri-Gagarin-Straße 7-8,

ggf. weitere Maßnahmen entsprechend Monitoring (Beobachtung der Leerstände)

b) aus dem Teilprogramm Rückbau städtischer Infrastruktur (90% Förderung für den Rück-bau von Gebäuden der sozialen Infrastruktur, 50% Förderung für den Rückbau der tech-nischen Infrastruktur)

- Rückbau der ehemaligen Kita

- Rückbau der ehemaligen Kaufhalle mit der vorgelagerten Treppenanlage

- Anpassung und schrittweise Optimierung der technischen Infrastruktur

c) aus dem Teilprogramm Aufwertung (66,6% Förderung)

- Aufwertung der Abbruchflächen mit kleineren Grünflächen und Abpflanzungen; Zielstellung ist, mit einfachen Elementen der Landschafts- und Grünflächengestaltung den Stadtraum aufzuwerten und funktionstüchtig zu erhalten

- Imagestärkung der Oberschule "Peitzer Land"

- bauliche Maßnahmen zum Erhalt des Dienstleistungskomplexes

- Ergänzung der breiten Juri-Gagarin-Straße mit raumgliedernden Grünstrukturen

- Sanierung des Sportplatzes entsprechend den Bedarfen für den Schul- und Freizeitsport

- Verbindung zur historischen Altstadt über einen geplanten „Energiepfad“ (fußläufige Hauptverbindung)

- Verlagerung und teilweise Eingrünung des Wertstoffcontainerplatzes

Die einzelnen Maßnahmen werden in den entsprechenden Fachausschüssen vorgestellt und beraten.

Die Umsetzung der Maßnahmen erfolgt in Abhängigkeit von der Bereitstellung der Zu-schüsse und unter der Voraussetzung, dass die Stadt Peitz den entsprechenden kommunalen Mitleistungsanteil in den Haushaltsplänen 2015 - 2018 darstellen kann.

Anlagenverzeichnis:

Stadtumbauplan (Stand: Juni 2014)

Beschlussvorschlag: