Sachdarstellung:

Die Vattenfall Europe Mining AG (VEM) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaus kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Stadt Peitz.

VEM erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Stadt. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch VEM gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

VEM gewährt dem Amt Peitz für die Stadt Peitz einen einmaligen Betrag in Höhe von 20.000 € als Unterstützung für die Rettung von drei Denkmalen auf dem Friedhof der Stadt Peitz.

VEM möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen. Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.

Anlage: Kopie der Kompensationsvereinbarung

Anlagenverzeichnis:

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss der Stadt Peitz beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG und nimmt die Zuwendung in Höhe von 20.000 für die Unterstützung zur Rettung von drei Denkmalen auf dem Friedhof der Stadt Peitz an.