Betreff
Beschluss zum Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG (Orgelmusik)
Vorlage
SP/KA/342/2013
Art
Beschlussvorlage Peitz

Sachdarstellung:


Die Vattenfall Europe Mining AG (VEM) betreibt den Tagebau Jänschwalde.

Durch den Betrieb des Tagebaues kommt es zu Beeinträchtigungen in den Randgemeinden wie der Stadt Peitz.


VEM erkennt die hohe soziale, ökologische und regionale Bedeutung, die die Tagebauführung und Planung mit sich bringt und fühlt sich mitverantwortlich für den Erhalt der Lebensqualität der Einwohner der Stadt. Die sich aus der Bergbautätigkeit ergebenden Belastungen und Beeinträchtigungen sollen mittels einer angemessenen Kompensation durch VEM gemäß der beiliegenden Kompensationsvereinbarung gemildert werden.

VEM möchte mit den freiwilligen Leistungen tagebaubedingte Nachteile ausgleichen.

Für die Zuwendungen werden keine Gegenleistungen erwartet.




Anlagenverzeichnis:

Kompensationsvereinbarung


Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt den Abschluss der Kompensationsvereinbarung zwischen der Stadt Peitz und der Vattenfall Europe Mining AG und verwendet den Betrag in Höhe von 3000,00 € als Zuschuss für die Herstellung einer CD „Die Orgeln im Gebiet der Peitzer Teiche“.





Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja:

Mittel stehen zur Verfügung

X

Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €

28101.2003

2407

ET 41470000

2013

3000,00 €






Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung