Sachdarstellung:
Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack hat in öffentlicher Sitzung am 27.07.2012 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Spreewaldstraße“ gefasst. Vorhabenträger ist Herr Dirk Bachmann, der damit die Grundlagen und Voraussetzungen für eine Bebauung auf die derzeit im Außenbereich gehörende Fläche in Peitz -Ortsausgang in Richtung „Holländermühle“ (Gemarkung Turnow)- schaffen will.
Auf der Grundlage des § 11 des Baugesetzbuches /BauGB) „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde dem Vorhabenträger die Erarbeitung eines Bebauungsplanes auf dessen Kosten übertragen.
Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung des Bebauungsplanes eingegangen, das Plangebiet und die Kostenübernahme werden festgelegt.
Die Gemeindevertretung wird um Zustimmung zum Vertragsentwurf gebeten.
Anlagenverzeichnis:
Entwurf Städtebaulicher Vertrag
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt den Städtebaulichen Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Spreewaldstraße“ in der Gemarkung Turnow.
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |