Betreff
Beschluss zum städtebaulichen Vertrag für die Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Spreewaldstraße" in der Gemarkung Turnow
Vorlage
TuP/BA/117/2012
Art
Beschlussvorlage Turnow-Preilack

Sachdarstellung:



Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack hat in öffentlicher Sitzung am 27.07.2012 den Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Spreewaldstraße“ gefasst. Vorhabenträger ist Herr Dirk Bachmann, der damit die Grundlagen und Voraussetzungen für eine Bebauung auf die derzeit im Außenbereich gehörende Fläche in Peitz -Ortsausgang in Richtung „Holländermühle“ (Gemarkung Turnow)- schaffen will.

Auf der Grundlage des § 11 des Baugesetzbuches /BauGB) „Städtebaulicher Vertrag“ kann die Gemeinde dem Vorhabenträger die Erarbeitung eines Bebauungsplanes auf dessen Kosten übertragen.

Im vorliegenden Vertragsentwurf wird insbesondere auf Inhalt, Umfang und Zielstellung des Bebauungsplanes eingegangen, das Plangebiet und die Kostenübernahme werden festgelegt.

Die Gemeindevertretung wird um Zustimmung zum Vertragsentwurf gebeten.



Anlagenverzeichnis:

Entwurf Städtebaulicher Vertrag



Beschlussvorschlag:



Die Gemeindevertretung Turnow-Preilack beschließt den Städtebaulichen Vertrag zur Aufstellung des Bebauungsplanes „An der Spreewaldstraße“ in der Gemarkung Turnow.



Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung