Betreff
Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplanes "An der Spreewaldstraße" in der Gemarkung Turnow
Vorlage
TuP/BA/116/2012
Art
Beschlussvorlage Turnow-Preilack

Sachdarstellung:



Siehe Problembeschreibung/Begründung in der Anlage.

Der Vorhabenträger übernimmt die durch die Aufstellung des Bebauungsplanes entstehenden Kosten.







Anlagenverzeichnis:

Plangebiet
Problembeschreibung / Begründung

Beschlussvorschlag:



Auf der Grundlage der §§2 und 28 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) in der Fassung vom 18. Dezember 2007 (GVBl. I/07, [Nr. 19], S. 286), zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 13.03.2012 (GVBl.I/12, Nr. 16), beschließt die Gemeindevertretung Turnow-Preilack auf ihrer Sitzung am 27.07.2012 2012 wie folgt.

  1. Für das in der Anlage dargestellte Gebiet soll der Bebauungsplan (B-Plan) „An der Spreewaldstraße“ für die Errichtung eines Wohnhauses aufgestellt werden.

  2. Der B-Plan wird gem. §13a BauGB im beschleunigten Verfahren (B-Plan der Innenentwicklung) ohne Umweltprüfung aufgestellt.

  3. Es werden folgende Planungsziele angestrebt:

  • Schaffung von Baurecht für den unbebauten Teil des betroffenen Wohngrundstücks

  • Integration in die vorhandene Bebauungsstruktur

  • Schonung angrenzender Schutzgebiete

  1. Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen.

Bemerkung

Auf Grund der des § 22 der Kommunalverfassung für das Land Brandenburg (BbgKVerf) waren keine / die nachfolgend aufgeführten Mitglieder der Gemeindevertretung von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

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Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung