Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zur Planfeststellung für die B 112 Verlegung zwischen Taubendorf und Grießen
Vorlage
Jae/BA/152/2012
Art
Beschlussvorlage Jänschwalde

Sachdarstellung:

Die vorhandene B 112 verläuft innerhalb der Grenzen des bereits im Betrieb befindlichen Tagebaus Jänschwalde. Im Jahr 2016 wird der Abschnitt der heutigen Bundesstraße zwischen Taubendorf und Grießen bergbaulich in Anspruch genommen. Daraus ergibt sich das Erfordernis einer Verlegung der Bundesstraße zwischen den Ortslagen Taubendorf und Grießen. Auf Grund der vorbereitenden Arbeiten im Vorfeld des Braunkohleabbaus wie z.B. Rodung, archäologische Untersuchungen und Rückbau vorhandener Befestigungen sollte die verlegte B 112 spätestens im Jahre 2014 verkehrswirksam werden.


Die Vattenfall Europe Mining AG beabsichtigt, den bisherigen Braunkohletagebau Jänschwalde um ein weiteres Abbaufeld in Richtung Norden zu erweitern. Das geplante Abbaufeld beeinträchtigt neben diversen bestehenden Ortschaften und Verkehrswegen auch die vorhandene B 97 zwischen Groß Gastrose und Jänschwalde Ost.

Im bestehenden Braunkohlenplanverfahren Jänschwalde/Nord gibt es den Vorschlag die B 97 nach der Ortslage Heinersbrück auszubinden über die Kippe zu führen und nach der Ortslage Grießen wieder auf die B 112 aufzubinden.

Sofern die Verkehrskonzeptionen im Zusammenhang mit dem beantragten Abbaufeld Jänschwalde Nord umgesetzt werden, erreicht die B 112 eine neue gesteigerte Verkehrsbedeutung.


Da für die im Ergebnis des neuen Tagebaus Jänschwalde Nord erforderlichen Straßenverlegungen noch keine Rechtsgrundlage besteht, wurde die Linienführung so gewählt, dass sie sich auch allein in das Bestandsnetz integrieren lässt und die Verkehrswirksamkeit der B 112 in vollem Umfang gewährleistet ist.


Im Rahmen dieser frühzeitigen Beteiligung erhält die Gemeinde die Gelegenheit, als betroffene öffentliche Stelle zu dem vorliegenden Planfeststellungsunterlagen, Stellung zu nehmen, Anregungen und Bedenken zu äußern.



Anlage: Entwurf der Stellungnahme

Anlagenverzeichnis:





Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Jänschwalde nimmt die Planfeststellungunterlagen sowie den Entwurf der Stellungnahme des Amtes in der vorliegenden Form zur Kenntnis/ gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):







*) Nichtzutreffendes streichen







Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung