Sachdarstellung:

Der Stadt Peitz werden für die Sanierung des Historischen Altstadtkerns aus derzeitiger Sicht in den Jahren 2012-2014 Fördermittel des Bundes und des Landes in Höhe von 1.585.000 € zzgl. der Einnahmen im Sanierungsgebiet (u.a. Ausgleichsbeträge) zur Verfügung stehen. Diese Fördermittel sind mit einem kommunalen Mitleistungsanteil in Höhe von 396.250 € zu ergänzen.

Gemäß der Städtebauförderrichtlinie sind die für die Förderung in den Jahren 2012-2014 vorgesehenen Einzelvorhaben in einem Umsetzungsplan darzustellen.

Der Umsetzungsplan enthält sowohl die bereits begonnenen Vorhaben, die noch nicht vollständig abgerechnet sind als auch die Vorhaben, die bis 2014 begonnen werden können.

Die geplanten Einzelvorhaben sind in der Gesamtsumme etwas höher untersetzt. Durch Verzögerungen im Baufortschritt und bei Schlussrechnungsprüfungen ergeben sich erfahrungsgemäß Verschiebungen innerhalb der Vorhaben. Die Ansätze werden dann in der Gesamtmaßnahme entsprechend ausgeglichen.

Der Umsetzungsplan ist in der vorliegenden Form mit dem Fördergeber abgestimmt.

Der Umsetzungsplan wurde mit dem BVUA in der Sitzung am 19.04.2012 beraten.

Unter der Voraussetzung, dass die Stadt Peitz den kommunalen Mitleistungsanteil in den Haushaltsplänen 2012-2014 darstellen kann, wurde die Empfehlung gegeben, dem Umsetzungsplan zuzustimmen.

Anlagenverzeichnis:

Umsetzungsplan:

Tabellarische Übersicht

Planzeichnung

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt den Umsetzungsplan 2012 - 2014 für das Sanierungsgebiet Historischer Altstadtkern Peitz vom 05.04.2012 (Anlage) unter der Voraussetzung, dass der kommunale Mitleistungsanteil in den Haushaltsplänen 2012-2014 dargestellt werden kann.