Betreff
Stellungnahme der Gemeinde zum Sonderbetriebsplan "Rückbau von bergmännischen Einrichtungen im Bereich der Kohleverladung Grötsch", zugehörig zum HBP Tagebau Jänschwalde 2010-2012
Vorlage
Hei/BA/085/2012
Art
Beschlussvorlage Heinersbrück

Sachdarstellung:

Mit Inbetriebnahme der Anlage zur direkten Bekohlung des Kraftwerkes Jänschwalde im September 2009 ist zeitgleich die Kohleverladung des Tagebaus Jänschwalde südlich der Ortslage Grötsch außer Betrieb genommen worden. Weiterhin wird mit der vollständigen Übernahme der Stromversorgung des Tagebaues durch das Umspannwerk (UW) Radewiese im Jahre 2013 das UW Grötsch nicht mehr benötigt.


Da für die oben genannten Objekte weder Nutzungs- bzw. Kaufinteressen vorlagen und sich bis zum heutigen Zeitpunkt perspektivisch keinerlei Nutzungsmöglichkeit in der Vattenfall Europe Mining AG (VE-M) ergaben, sind diese Objekte als Abrissobjekte vorgesehen.


Der Rückbau der nicht mehr genutzten bergbaulichen Anlagen ist zwingende Voraussetzung zur Herstellung einer sicheren und vielfältig nutzbaren Bergbaufolgelandschaft (BFL). Mit dem SBP „Rückbau von bergmännischen Einrichtungen im Bereich der Kohleverladung Grötsch“ werden alle Arbeiten und Maßnahmen, die den Abriss von Gebäuden und Anlagen beinhalten, beschrieben. Die Schaffung der BFL gemäß des eingereichten Abschlussbetriebsplanes Jänschwalde Teilfläche 1 (Heinersbrück) ist nicht Gegenstand des SBP.


Der Rückbau der Bahnanlagen wird in einem gesonderten Betriebsplan beantragt.

Die Gemeinde erhält die Möglichkeit, Hinweise und Anregungen zur Abänderung des Sonderbetriebsplans im Rahmen ihrer Zuständigkeit in Form einer Stellungnahme zu äußern.


Anlage:

- Textteil des Sonderbetriebsplan sowie ein Planausschnitt

- Die komplette Mappe liegt zur GV zur Einsicht vor.

Anlagenverzeichnis:





Beschlussvorschlag:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt den Sonderbetriebsplan „Rückbau von bergmännischen Einrichtungen im Bereich der Kohleverladung Grötsch“ zugehörig zum Hauptbetriebsplan 2010-2012 Tagebau Jänschwalde in der vorliegenden Form zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):








*) Nichtzutreffendes streichen



Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Budget

Art (ET, AW)*

HH-Jahr

Betrag in €











Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein

Mittel stehen zur Verfügung


Mittel stehen nicht zur Verfügung


Produkt/Kostenstelle

Maßnahme

Art (EZ, AZ)*

HH-Jahr

Betrag in €











Folgekosten: ja/nein: nein

Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung )

Jahr

Umfang in €







*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung