Sachdarstellung:
Ende September 2009 nahm die Anlage zur direkten Bekohlung des Kraftwerkes Jänschwalde aus dem Tagebau Jänschwalde den Betrieb auf. Mit der Inbetriebnahme dieser Förderlinie wurden die Kohleverladung im Bereich der Ortslage Grötsch und die zugehörige Bahnanlage des ehemaligen Stellwerksbereiches des Relaisstellwerkes (RSTW) 520 außer Betrieb genommen.
Im ehemaligen Stellwerksbereich RSTW 520 verbleibt nur das östliche bzw. nördliche Gleis (Gleis 523/571) des Rangierbereiches Tagebau Jänschwalde in Betrieb (Funktion: Zufahrt zum Tagebau Jänschwalde). Dieses Zufahrtsgleis ist dem nordwestlich gelegenen Stellwerksbereich RSTW 501 zugeordnet.
Die Vattenfall Europe Mining AG schafft mit dem Rückbau der Bahnanlagen des ehemaligen Stellwerkbereiches RSTW 520 die Voraussetzung für die Herstellung der geplanten Bergbaufolgelandschaft.
Dabei umfasst die Maßnahme die Durchführung des Rückbaus sämtlicher Anlagen und Einrichtungen des ehemaligen Stellwerkbereiches RSTW 520 sowie die Vorbereitung dieser Flächen für die Umsetzung der abschließenden nachbergbaulichen Wiedernutzbarmachung.
Gemäß §54 Abs. 2 Bundesberggesetz vom 13. August 1980, zuletzt geändert durch Artikel 15a des Gesetzes vom 31. Juli 2009, erhält die Gemeinde die Möglichkeit ihre Stellungnahme zu diesem Vorhaben einzureichen.
Anlage:
- Auszüge aus den Unterlagen sowie ein Übersichtsplan
- 1 Mappe komplett an GV zur Einsicht
Anlagenverzeichnis:
Beschlussvorschlag:
Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt den Sonderbetriebsplan „Rückbau der Bahnanlagen des ehemaligen Stellwerkes RSTW 520 (Territorium Jänschwalde des Zentralen Eisenbahnbetriebes (ZEB)“ in der vorliegenden Form zur Kenntnis und gibt folgende Hinweise und Ergänzungen*):
*) Nichtzutreffendes streichen
Finanzielle Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Budget |
Art (ET, AW)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Finanzielle Auswirkungen auf den investiven Finanzhaushalt: ja/nein: nein |
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Mittel stehen zur Verfügung |
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Mittel stehen nicht zur Verfügung |
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Produkt/Kostenstelle |
Maßnahme |
Art (EZ, AZ)* |
HH-Jahr |
Betrag in € |
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Folgekosten: ja/nein: nein |
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Art der Folgekosten (z.B. Abschreibung, Bewirtschaftungk.. Unterhaltung ) |
Jahr |
Umfang in € |
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*) ET...Ertrag AW…Aufwand *) EZ…Einzahlung AZ…Auszahlung |