Sitzung
SP/HA-P/010/2015
Mandant
Stadt Peitz
Gremium
Hauptausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Raum
Peitz, Rathaus, Seminarraum
Datum
27.07.2015
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Formalien
 
Ö 2
Eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 5. Sitzung des Ausschusses
 
Ö 3
Beratung über den Antrag der Fraktion SPD/Linke zur Änderung des Gesellschaftvertrages der Wohnungsbau- und -verwaltungsgesellschaft "Vorspreewald" mbH

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung der Entwurfsplanung zur Neugestaltung des Jahnplatzes
 
Ö 5
Beschluss zur Vergabe der Planungsleistung (LP 5 - 8) zur Neugestaltung des Jahnplatzes

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 6
Information und Beratung zu öffentlichen Bauvorhaben im Sanierungsgebiet Historischer Altstadtkern
 
Ö 7
Beschluss zur Mitgliedschaft der Stadt Peitz im Städte- und Gemeindebund Brandenburg

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 8
Beratung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Peitz und dem Amt Peitz für Räumlichkeiten in der Oase 99 zum Betrieb der Kindertagesstätte/Bereich Hort

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 9
Beratung zum Nutzungsvertrag zwischen der Stadt Peitz und dem Amt Peitz für das Gebäude Dammzollstraße 66 zum Betrieb der Kindertagesstätte

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 10
Beschluss zum Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Stadt und dem Historischen Verein zu Peitz e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 11
Beschluss zur Verleihung des "Goldenen Stadtwappen" der Stadt Peitz an den Feuerwehrverein Peitz-Ottendorf e.V.

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 0, Enthaltungen: 1

 
Ö 12
Beschluss der 1. Änderung zur Aufgabenübertragung an den AD

Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0, Enthaltungen: 0

 
Ö 13
Allgemeine Informationen/Anfragen der Ausschussmitglieder