Beschluss:

 

 

 

-        Information zum Bau eines 2. Fluchtweges für das Obergeschoss in der Kita

Herr Exler stellt die bereits mit der Denkmalschutzbehörde abgestimmten 2 Varianten zum Bau des Fluchtweges vor.

Variante 1: Anbau der Treppe am westlichen Giebel des Gebäudes mit dem Innenausbau der Räume. Diese Variante würde 140 T€ kosten.

Variante 2: Errichtung eines Treppenturmes auf dem Hof mit Ausstieg aus dem Fenster des Büros der Kita-Leiterin und Innenausbau. Diese Variante würde ca. 130 T€ kosten.

Herr Exler informiert weiterhin, dass es aktuell keine Bestätigung zur Ausreichung von Fördermitteln gibt und es eher unwahrscheinlich ist, noch in diesem Jahr Fördermittel zu erhalten.

Um die Bauaktivitäten voranzubringen, wird die Frage nach den Kosten der Variante 2 ohne dem Innenausbau gestellt. Bisher gibt es dazu keine konkrete Kostenberechnung. Der Bauamtsleiter geht davon aus, dass schätzungsweise 30 – 40 T€ benötigt werden.

Bevor Entscheidungen/Festlegungen getroffen werden, bittet der Bürgermeister um Abstimmung, wer für die Realisierung der Variante 2 ohne Innenausbau ist.

 

Abstimmung:

Ja 7

Nein 1

Enthaltung 0

 

Anschließend wird folgende Herangehensweise vorgeschlagen:

1.      Bis zur nächsten Sitzung sollte ein Bauantrag gestellt und Angebote zur Errichtung des Treppenturmes eingeholt werden.

2.      Die Gemeindevertretung bittet zu prüfen, inwieweit die Sperrvermerke „30 T€ Brückensanierung und 10 T€ Gerichtskosten“ aufgehoben und für die Treppe verwendet werden können.

 

Herr Exler weist darauf hin, dass aus seiner Sicht ein Nachtragshaushalt erforderlich ist. Erst wenn die Finanzierung gesichert ist, kann mit den erforderlichen baulichen Aktivitäten begonnen werden.

Der Bürgermeister wird sich dazu kurzfristig mit der Kämmerin in Verbindung setzen. Um keine Zeit zu verlieren, soll eine Sondersitzung einberufen werden.

 

-        Jugendarbeit in der Gemeinde

Hierzu stellt der Bürgermeister den Antrag auf Rederecht für Frau Bossenz. Dem Antrag wird einstimmig stattgegeben.

Frau Bossenz stellt sich kurz vor und informiert die Gemeindevertretung, dass sich ab sofort 3 Jugendliche, d. h. Christin Jurth, Alexander Pahn und sie selbst, den Chefposten teilen. Am 29.04.2016 um 19:00 Uhr ist die Übergabe der Räume im Sportlerheim an die Jugend vorgesehen. Das Amt Peitz wird kurzfristig gebeten zu klären, inwieweit aushangpflichtige Vorschriften (Jugendschutzgesetz/Hausordnung) erforderlich sind.

 

-        48-Stunden-Aktion der Jugendlichen

Diese fand am 23.04.2016 statt. Dabei erhielt die Zaunanlage am Kriegerdenkmal einen neuen Anstrich.

 

-        Neubesetzung der Bufdi-Stelle in der Gemeinde ab dem 2. Halbjahr 2016

Hierfür hatte sich Frau Markus aus Drehnow beworben. Der Bürgermeister bittet das Amt Peitz ihm mitzuteilen, ob es mit einer Einstellung klappt.

 

-        Auswertung des ökumenischen Gottesdienstes vom 09.04.2016 in Peitz

Der Bürgermeister informiert, dass insgesamt 50 Personen teilnahmen. Anschließend fand mit den polnischen Partnern aus Ochla ein gemeinsames Mittagessen im Jagdhof statt. Der Kultur- und Tourismusamtsleiterin Frau Kahl sowie Herrn Redies sei an dieser Stelle für die gute Vorbereitung gedankt.

 

-        Dorf- und Kinderfest im Rahmen des diesjährigen Sportfestes

Der Bürgermeister stellt den Antrag, aus dem Gemeindehaushalt eine Zuwendung in Höhe von 600,00 € für die Durchführung des Dorf- und Kinderfestes bereitzustellen. Die Gemeindevertreter befürworten den Antrag und geben einstimmig die Zustimmung. Die Abrechnung hierfür erfolgt mit der Einreichung von entsprechenden Quittungsbelegen im Amt Peitz.

 

-        Info über eine Einladung zum Jubiläum der AWO am 09.05.2016

Der Bürgermeister kann leider an o. g. Veranstaltung nicht teilnehmen. Er bittet Herrn Franz als Seniorenbeauftragten der Gemeinde um Teilnahme. Ein Präsent im Wert von 20,00 € stelle die Gemeinde zur Verfügung.

 

-        Befahren der Brücke „Schwellas Gasse“

Der Bürgermeister hat das Ordnungsamt Anfang April schriftlich informiert, dass ständig große Tanklastfahrzeuge (40 t) die Brücke passieren. Aufgrund des Brückenzustandes ist ein Befahren nur mit 12 t und 10 km/h zugelassen.

 

-        Wegereparatur unter der Hochspannungsleitung

Hierzu hat der Bürgermeister Kontakt mit der Baufirma aufgenommen. Es wurde zugesichert, dass nach Abschluss der Bauarbeiten der Waldweg wieder befahrbar gestaltet wird.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen