Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, dem Städtebaulichen Vertrag zur Übertragung von Planungsleistungen zur Aufstellung des Bebauungsplanes „Wohnbebauung am Hammergraben“ in Peitz gemäß Anlage zuzustimmen.

 

Herr Exler erläutert die Sachdarstellung.

 

Der vorliegende Vertragsentwurf ist mit dem Vorhabenträger abgestimmt. Der Hinweis aus dem TOP 7 ist im Vertrag aufzunehmen.

 

„Die straßenmäßige Erschließung ist durch den Vorhabenträger zu realisieren.“

 

Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.

 

Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:  17

Davon anwesend 16

 

Abstimmung  16  JA- Stimmen   0  NEIN-Stimmen    0  Enthaltungen