Sitzung: 13.04.2016 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 12, Nein: 0, Enthaltungen: 4
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Festsetzung des Höchstbetrages eines Kassenkredites auf 2.500,0 TEUR.
Frau Lichtblau erläutert die Entwicklung des Finanzbedarfs. Aufgrund der anstehenden Rückzahlungen der Gewerbesteuern hat der Beschluss eine besondere Tragweite.
Herr Chrobot stellt den Antrag, dass der 2. Satz aus der Beschlussvorlage zu streichen sei. Damit ist die Verwaltung im Rahmen ihres Liquiditätsmanagements handlungsfähiger.
Der Beschluss zur Änderung des Beschlussvorschlages wird zur Abstimmung gebracht.
Herr Chrobot führt nochmals die Beschlussänderung aus.
„Die
Stadtverordnetenversammlung Peitz beschließt die Festsetzung des Höchstbetrages
eines Kassenkredites auf 2.500,0 TEUR.“
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 0
Enthaltung:
4
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17
Davon anwesend 16
Abstimmung 8 JA- Stimmen 3 NEIN-Stimmen 5 Enthaltungen