Beschluss:

 

 

Straßenschäden OT Aue / Risssanierung

 

Herr Woitow spricht von der Begutachtung der Straße „Aue“ bei Schwella. Es wurden wieder kleine Mängel entdeckt, welche aber kostenfrei im Rahmen der Gewährleistungspflicht durch die Firma Verdie ausgebessert werden. Zudem nutzte man gleich die Möglichkeit die Risse in der Straße bei Herrn Balisch zu begutachten, wobei jedoch eine Bewertung der Schäden noch nicht vorliegt.

Ein großer Schaden befindet sich vor dem Grundstück Fam. Schön. Herr Woitow erklärt aber, dass er diesen Schaden nicht über die Gemeinde sanieren will, da er das Geld dafür eventuell für eine spätere Komplettsanierung bzw. Neuausbau der Straße nutzen will.

 

Herr Konzack mahnt an, dass seit zwei Monaten keine Straßenausbesserung stattgefunden habe und die Löcher endlich begradigt werden müssen. Herr Unger erklärt jedoch, dass seitens des Bauamtes die Begradigung mittels Bitumen als nicht sinnvoll angesehen wird. Es soll vielmehr eine Begradigung mittels Beton erfolgen. Problem sei jedoch, dass dafür die Straße mindestens eine Woche gesperrt werden müsste.

 

Herr D. Ulbricht regt an, dass es endlich eine Anliegerversammlung geben sollte. In dieser sollten bereits für die Anwohner vorgerechnet werden, welche Kosten auf diese zukommen würden. Hierbei soll auf die Unterschiede zwischen einer eigenhändigen Sanierung bzw. einer Sanierung über Straßenausbaubeiträge aufgezeigt werden.

Herr Woitow hat das Amt schon mehrmals angefragt, wann dieser Termin stattfinden sollte, hat aber noch keine Rückinfo erhalten.

Frau Hölzner erklärt hierzu, dass die ganze Vorarbeit jedoch sehr langwierig und arbeitsaufwändig ist. Vor Oktober ist daher eine Berechnung der Kosten nicht zu erwarten. Da die Aue auch eine Anliegerstraße ist, müsste der Bürger bei einem Straßenausbau 60 % der Kosten tragen.

 

Herr Woitow schlägt vor, dass zur Ausbesserung nur eine Tragschicht aufgetragen werde, wobei die Anlieger dafür die Kosten übernehmen müssten. Dies wäre um ein Vielfaches günstiger als ein grundhafter Ausbau.

 

Herr C. Ulbricht schlägt vor, dass die Anlieger dazu verpflichtet werden, die Kosten zu bezahlen. Frau Hölzner erklärt jedoch, dass es dafür keine Rechtsgrundlage gibt.

 

Herr Unger regt an, dass sich Herr Krüger die Straße noch einmal anguckt und dass das Amt über die Art der Sanierung entscheidet.

 

 

Durchlass bei Fam. Miatke

 

Herr Woitow führt aus, dass der Durchlass mit wenig Kostenaufwand saniert werden könne. Diesbezüglich hat er sich bereits mit Herrn Krüger (Amt Peitz) in Verbindung gesetzt.

 

 

Einfahrt in die Aue

 

Herr C. Ulbricht fragt an, ob wegen dem kaputten Einfahrtsbereich in die Aue bereits mit der Straßenmeisterei gesprochen wurde. Herr Woitow bejaht dies, jedoch habe die Straßenmeisterei derzeit keine Zeit die Schäden zu beheben.

 

 

LED-Straßenbeleuchtung

 

Herr Henke hat sich mit Herrn Peter Schmett und dem Gemeindearbeiter aus Teichland verständigt. Dieser habe in der Gemeinde Teichland selbstständig die Straßenlaternen auf LED umgerüstet. Die Umrüstung kostet 50,00 € bis 60,00 € pro Lampe.

Herr Woitow erklärt, dass Herr Unger den Austausch des Vorschaltgerätes aus versicherungstechnischen Gründen nicht alleine ausführen kann. Ebenso erläutert Herr Woitow ein ihm vorliegendes Angebot welches sich auf 68,00 € pro Lampe beläuft. Nach 5 Jahren sei dabei mit einer Amortisierung zu rechnen.

Herr Konzack erklärt, dass ihm eine Cottbuser Firma bekannt ist, die ebenfalls auf die Umrüstung auf LED spezialisiert ist.

Frau Hölzner erklärt, dass sich das vom Amt eingeholte Angebot auf 7.072,00 € ohne Arbeitslohn oder Arbeitsmittel beläuft.

Herr Woitow erklärt, dass man für alle 107 Straßenlaternen Leuchtmittel mit 35 Watt benötigt. Herr Woitow bittet das Amt um eine Zuarbeit zu Kosten und Amortisierung, steht aber einer Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED positiv gegenüber.

 

Herr C. Ulbricht fragt an, wie der Stand zu den 3 neuen Straßenlampen ist. Herr Woitow erklärt, dass nach dem Haushaltsbeschluss sich nun mit der Beschaffung der Lampen beschäftigt werden muss.

 

Rutsche auf dem Spielplatz der Kita

 

Herr Henke erklärt. Dass sich Frau Lottra nochmals mit der Sachverständigen vom TÜV verständigt hat. Die Rutsche kann in dem jetzigen Zustand nicht mehr genutzt werden. Im Mai soll eine neue Rutsche angebaut werden, der Turm soll jedoch erhalten bleiben. Diese Rutsche soll so beschaffen sein, dass diese in eine später beschaffte Spielanlage integriert werden kann. Herr Woitow merkt dazu an, dass der Antrag auf finanzielle Unterstützung der Kita i. H. v. 1.000,00 € durch die Jagdgenossenschaft abgelehnt wurde.

 

 

Öffentlicher Kinderspielplatz

 

Frau Krötel informiert über die neue Zusammenstellung der Elterninitiative. Es haben sich 7 Parteien gefunden, die sich in Zukunft für die Interessen der Kinder und den öffentlichen Spielplatz einsetzen wollen. Frau Krötel fragt dazu an, ob es möglich wäre für die Elterninitiative den gemeindeeigenen Rasenmäher für Mäharbeiten zur Verfügung zu stellen. Herr Ungers sieht darin kein Problem.

 

 

Grabenreinigung zwischen Stau Nr. 12 und Stau bei Fam. Schön

 

Herr Balisch teilt mit, dass in den Gräben keine Reinigung stattfindet. Bei einer Vor-Ort-Besichtigung wurde festgestellt, dass bis an den Graben Rinder eingekoppelt sind. Daher ist es für den Wasser- und Bodenverband nicht möglich die Gräben zu reinigen. Herr Woitow meint, dass der Verband sich dort an die Flächenbesitzer wenden sollte und fordern sollte für die Zeit der Grabenreinigung die Zäune zurückzubauen.

 

 

Neue Einwohner auf ehem. Grundstück Fam. Krötel im OT Heide

 

Frau Krötel gibt Auskünfte zum Thema Straßennutzung auf dem Privatgrundstück. Sie ärgert sich sehr über das Verhalten der neuen Eigentümer, jedoch ist die Straße tatsächlich ein Privatweg und gehört zu dem Grundstück. Jeder der diesen Weg benutzt, fährt daher auch über das Grundstück der Familie.

 

 

Terminänderungen und Unterlagen per Mail

 

Herr C. Ulbricht bittet, zukünftig über Sitzungsterminänderungen vorab per E-Mail zu informieren.

Ebenfalls sollten auch die in der Sitzung an den Schriftführer übergebenen Unterlagen, eingeholte Angebote oder sonstige Unterlagen vorab per Mail an die Gemeindevertreter weitergeleitet bzw. in die Niederschrift aufgenommen werden.

Frau Hölzner stimmt dem zu.

 

 

Umgestaltung alter Sportplatz

 

Herr C. Ulbricht fragt an, ob sich der Sportverein bereits Kostenvoranschläge eingeholt hat. Herr Konzack erklärt, dass es schon Kostenvoranschläge für die Umgestaltung der Grünfläche gibt. Frau Hölzner bittet Herrn Konzack sich hinsichtlich der Parkplatzgestaltung mit Herrn Krüger in Verbindung zu setzen. Herr Woitow bittet den Sportverein bei Beratungen hinsichtlich der Sportplatzneugestaltung den Bürgermeister und die GV einzuladen. 

 

 

 Radrennen

 

Herr Ruben regt sich über den Ablauf der Radrennen sowie über die fehlende Informationen gegenüber den Bürgern auf. Das ganze Dorf wird zugeparkt, teilweise wird sich vor Hofeinfahrten, auf Gehwege und direkt vor den Friedhof gestellt. Herr Woitow hat die Informationen des Veranstalters an den Ortswehrführer der Gemeinde sowie an den Ordnungsamtsleiter gegeben.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen