Sitzung: 12.05.2016 Bau-, Verkehrs- und Umweltausschuss der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss:
a) Sanierung Sockel Bibliothek
Herr Exler teilt mit, dass für die Sanierung des Sockels an der Bibliothek 9,0 T€ in den Haushalt eingestellt sind und die Maßnahme durchgeführt werden kann.
Es wird der Maßnahme zugestimmt.
b) Sanierung Sockel Rathaus
Herr Exler informiert, dass für die Sanierung des Sockels am Rathaus ebenfalls finanzielle Mittel eingestellt wurden und die Maßnahme demnächst ausgeschrieben wird.
c) Sanierung Dach Hochofenhalle 4. BA
Die Angebotseröffnung ist erfolgt. Morgen (13.05.2016) tagt die Vergabekommission. Die Angebotspreise liegen 7% unter den geplanten Kosten. Beginn der Arbeiten wird im September sein.
d) Malxebrücke Dammzollstraße
Herr Exler informiert, dass die Brücke nur für eine Traglast von 16 t zugelassen ist. Daher wird von der Cottbuser Straße kommend vor der Brücke eine Straßeneinengung gebaut. Die Kosten in Höhe von 2,0 T€ sind im Haushalt eingestellt.
Dem Vorhaben wird zugestimmt.
e) Umbauarbeiten ehemaliges Amtsgericht, August-Bebel-Straße 29
Herr Exler teilt mit, dass die Umbauarbeiten laufen. Die Fertigstellung ist zum 01.09.2016 vorgesehen. Es fehlen jedoch noch Mittel in Höhe von 15,0 T€. Die Beantragung beim Landkreis ist erfolgt.
f) Straßensanierung in der Stadt Peitz
Herr Exler informiert, dass für die Sanierung der Straßen 50,0 T€ im Haushalt eingestellt sind. Folgende Straßen sollten saniert werden:
Juri-Gagarin-Straße
Wendehammer Paul-Dessau-Straße
Ziegelstraße (Bereich am Betonwerk)
Friedensstraße
Hornoer Ring
Rinne Ottendorfer Straße
Karl-Kunert-Straße
Die Kosten insgesamt liegen bei 125,0 T€.
Es wird diskutiert.
Der BVUA gibt folgende Empfehlung für die Sanierung der o.g. Straßen:
1. Wendehammer - Vorschlag Ausbau mit Fräsgut
2. Juri-Gagarin-Straße (teilweise)
3. Ziegelstraße (teilweise)
4. Rinne Ottendorfer Straße
Des Weiteren wird der Vorschlag unterbreitet, dass für die Sanierung des Hornoer Rings eine Anfrage bei Vattenfall auf finanzielle Unterstützung durch die Verwaltung gestellt werden sollte.
Alle weiteren Straßensanierungen sind für 2017 einzuplanen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….
Davon anwesend ……
Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen