Beschluss:

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die Hauptsatzung.

 

 

 

Frau Hölzner erklärt, dass die bisherige Satzung durch die Kommunalaufsicht geprüft werde. Ein Neubeschluss der jetzigen Satzung wurde aus Gründen der Rechtssicherheit durch die Kommunalaufsicht empfohlen. Die gegebenen Hinweise wurden eingearbeitet und sind rot gekennzeichnet.

Zum Inkrafttreten § 12 wurde die Seite für alle Ausschussmitglieder ausgetauscht und somit die Daten des Inkrafttretens aktualisiert.

Nach kurzer Diskussion erfolgt die Abstimmung zur Vorlage.

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……18….

Davon anwesend …17…

 

Abstimmung  …17……  JA- Stimmen   …0…..  NEIN-Stimmen    …0… Enthaltungen