Sitzung: 04.11.2015 Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz/Picnjo
Beschluss: beschlossen
Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0
Beschluss:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz beschließt gemäß § 9 Absatz 5 BbgKVerf die zusätzliche Bezeichnung „Fischer- und Festungsstadt“ zu bestimmen und diese zukünftig zu führen.
Herr Blümel erhält Rederecht.
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Peitz hatte zugestimmt, dass die Ortstafeln der Stadt Peitz zukünftig die Zusatzbezeichnung „Fischer- und Festungsstadt“ tragen sollen.
Der Antrag für eine Genehmigung wurde aus formellen Gründen durch das Ministerium des Innern und Kommunales vorerst abgelehnt. Es muss grundsätzlich der Beschluss zur zusätzlichen Bezeichnung gefasst werden. Die Bezeichnung wird zusätzlich zum Namen der Stadt geführt. Demnach wird es das heißen
Stadt Peitz
Fischer- und Festungsstadt
Der Antrag wird nochmals beim Ministerium gestellt. Die Realisierung der Zusatzbeschriftung ist für das Jahr 2016 geplant, bei entsprechender Förderung.
Der Beschluss wird zur Abstimmung gebracht.
Es gibt keine weiteren Wortmeldungen.
Herr Chrobot betritt den Sitzungssaal und nimmt fortan an der Sitzung teil.
Demnach sind 16 von 17 Mitgliedern anwesend.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: 17
Davon anwesend 15
Abstimmung 15 JA- Stimmen 0 NEIN-Stimmen 0 Enthaltungen