Beschluss:

Informationen des Bürgermeisters:

 

- Der Landesbetrieb hat nach mehreren Anrufen endlich entlang der B 168 beidseitig gemäht. Der Graben, aus Lieberose kommend rechts, ist voll mit Mähgut und nicht beräumt, behindert so auch den Wasserablauf.

Herr Krüger/BA wird gebeten, den Landesbetrieb darauf hinzuweisen, dass zügig beräumt wird.

Herr Blümel informiert, dass die gleiche Problemstellung in Peitz vorlag und der Landesbetrieb schrittweise immer weniger Leistungen übernimmt. Den Schriftverkehr dazu mit dem Landesamt wird er dem Bürgermeister zur Kenntnis geben.

 

- Am 12.11.2015 fand  die Baumschau in  der Gemeinde statt, das Protokoll wurde den Gemeindevertretern zur Info übergeben.

Für 2016 sollen demnach 10.000 Euro für Fällung und Baumschnitt im Haushalt eingeplant werden.

 

- Endabnahme der Straße nach Beendigung der Umleitung durch Turnow: Für die Herrichtung der Bankette stellt der Landesbetrieb die veranschlagten 2.000 Euro zur Verfügung. Die Delle in der Straße Höhe Kuhstall wurde geprüft, die Verrohrung/Durchlass ist in Ordnung.

 

- Die Gemeinde übernimmt vertraglich auch 2016 eine Grabpflege auf dem Friedhof Turnow (Fa. Löchel).

 

- Für die Kitas wurden Schaukeln aus Robinie gefertigt und aufgestellt (durch R. Henke, Drachhausen).

 

- Am 28.11.2015 findet die 1 Baumpflanzung statt, 10 Bäume in Preilack, 1 Baum Weg zur Windmühle Turnow. Nach Rückbau der Gleisanlage in Preilack sollen 2016 im Frühjahr 14 weitere Bäume in Preilack gepflanzt werden.

 

- Rückbau von Grabstellen auf den Friedhöfen:

Es wurden alle betroffenen Nutzer angeschrieben, einige haben bereits zurückgebaut.  Diejenigen, die der Aufforderung bisher nicht nachgekommen sind, sollen eine 2. Aufforderung mit Fristsetzung erhalten.

Das Schreiben zur Umrandung der Grabstelle Fam. Schulze liegt allen vor, dazu werden die Meinungen kurz ausgetauscht. Zur Frage /Anschreiben Steinmetz Bunzel weist Herr Blümel darauf hin, dass Ansprechpartner der Gemeinde die Fam. Schulze ist. Alles Weitere zwischen der Familie als Nutzer und dem Steinmetz ist privatrechtlich zwischen diesen beiden zu klären.

Auch Fam. Schulze soll erneut zum Rückbau gemäß Friedhofssatzung aufgefordert werden. Vorab ist nochmal zu prüfen, ob Bestandsschutz vorliegen könnte (Grabstelle von 1995).

 

- Der Bürgermeister informiert kurz zum Vorhaben Tagebau Gubin. Die Unterlagen können bei ihm eingesehen bzw. ausgeliehen werden.

 

- Herr Bubner informiert, dass der Ziegeleiweg sehr schmutzig ist. Die Baufirma soll nochmal aufgefordert werden, dass die Straße auch zwischenzeitlich zu reinigen ist, nicht nur nach Ende der Baumaßnahme.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen