Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück nimmt den Sonderbetriebsplan "Immissionsschutz Tagebau Jänschwalde" in der vorliegenden Form zur Kenntnis.

Zuarbeiten für eine gesonderte Stellungnahme müssen bis spätestens zum 12.10.15 bei Herrn Krüger eingereicht werden.

Herr Gröschke bittet die Gemeindevertretung das Rederecht für Frau Schroeckh und Herr Höhna einzuräumen. Alle Vertreter sind einverstanden.

Herr Höhna erläutert anhand einer Videopräsentation den Sonderbetriebsplan „Immissionsschutz Tagebau Jänschwalde“. Unterlagen dazu können beim Bürgermeister eingesehen werden. Der Sonderbetriebsplan regelt die Staub- und Lärmbelastung für die Verkippung zur Rekultivierung des Tagesbaues Jänschwalde. Weitere Fragen stellte Herr Nattke zur Wiederherstellung der Straßenverbindung nach Mulknitz. Diese wird erst gebaut, wenn die jetzige Verbindung über Grießen nach 2022 rückgebaut wird.

Weiterhin möchte er wissen, welche Bodenqualität zu verzeichnen ist und ob die Fläche landwirtschaftlich nutzbar ist.

Frau Schroeckh erläutert die Verfahrensweise. Die Frage nach Wiederherstellung der Malxe kann nur vage mit 2026/2027 beantwortet werden. Auf jeden Fall erklärt Frau Schroeckh, dass sie jederzeit Ansprechpartner bei Problemen ist.

Die Protokolle (Arbeitskreis) sollen allen Gemeindevertretern von Herrn nattke zur Verfügung gestellt werden.

Die Stellungnahme ist bis zum 28.10. abzugeben. Bis 12.10.15 müssen Zuarbeiten bei Herrn Krüger im Amt eingereicht sein.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …9…….

Davon anwesend …8…

Abstimmung ……8… JA- Stimmen …0….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen