Beschluss:

• Hr. Badtke gibt bekannt, dass das FFW-Fahrzeug LO veräußert werden soll.

• Für die Spielplatzprüfung hat Jänschwalde der TECOM die zwei Gemeindearbeiter zur Teilnahme angemeldet.

• Für die Beantragung zur Teilnahme am Projekt Jugend und Kultur beim Familienministerium Brandenburg sind sehr umfangreiche Unterlagen beizubringen. Wegen des hohen Aufwandes ist nach Ansicht der GV eine Teilnahme nicht gerechtfertigt.

• Fr. Tschuck informiert zum Stand des Ankaufs der Keramiksammlung für das Museum. Über die Museumsförderung werden 2,5 T€ bereitgestellt. Die Teichlandstiftung hat eine Förderung abgelehnt. Es soll ein Antrag bei der Stiftung sorbisches Volk gestellt werden.

• Die Zuständigkeit bei der Reinigung der Flächen und Straßen vor dem HdG sind noch nicht abschließend geklärt. Fr. Hölzner will dies mit dem Gebäudemanagement klären.

• Zur Beschilderung der Überflutungsfläche in Grießen wegen umfallender Bäume sieht sich das Ministerium nicht in der Verantwortung.

• Hr. Miatke fragt nach den Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt wegen der Rückforderungen der Gewerbesteuer von Vattenfall für das Jahr 2014 in Höhe von ca. 600 T€. Eine Hauhaltsperre ist derzeit nicht geplant.

• Hr. Fort spricht das Problem von parkenden Fahrzeugen auf dem Gehweg vor dem Konsum in Grießen an und möchte mehr Kontrollen durch das Ordnungsamt.

• Hr. Fort möchte auch wegen des erhöhten Fahrzeugaufkommens in der Ortsdurchfahrt mehr Geschwindigkeitskontrollen. In diesem Zusammenhang fragt er an, wem die Hochborde der Ortsdurchfahrt gehören.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen