Beschluss:





Frau Lichtblau gibt den Gemeindevertretern die verhängte Haushaltssperre bekannt. Durch die angekündigten Gewerbesteuerrückforderungen von Vattenfall muss dringend jede Ausgabe auf den Prüfstand gestellt werden. Die Gemeinde befindet sich dadurch weiter in der Haushaltssicherung.

Herr Gröschke informiert, dass am 19.10. eine Schulung für Sicherheit auf den Spielplatzen stattfindet. Dazu wurden Herr Jabusch und Frau Garbe delegiert.


Herr Gröschke hat eine Anfrage zur Durchführung der Sommeruniversität erhalten. Dort setzten sich junge Studenten mit dem Ort, den Einwohnern und der Umwelt auseinander. Dieses Projekt ist für die Gemeinde kostenfrei und sollte dann vorher den Einwohnern mitgeteilt werden.

Die Gemeindevertreter sind damit einverstanden. Herr Gröschke bittet um Abstimmung.


Abstimmung:

Ja 8

Nein 0

Enthaltung 0


Weiter teilt Herr Gröschke den Termin (07.11.15) für die Winterfestmachung für den Friedhof mit. Hier sollte wieder eine Einwohnerbeteiligung angestrebt werden.


Der Bürgermeister lässt zur diesjährigen Einwohnerversammlung beschließen.


Beschluss:

Die Gemeindevertretung Heinersbrück beschließt die Durchführung einer Einwohnerversammlung am 23.10.2015 um 19:00 Uhr in der Gaststätte „Zur Linde“.


Abstimmung:

Ja 8

Nein 0

Enthaltung 0


Themenvorschläge sind an den Bürgermeister zu richten


Herr Gröschke fährt am 17.10.2015 zur Sprechstunde des Landrates um mit ihm über die unbeantworteten Petitionen zu reden.


Frau Pursche teilt mit, dass auf dem Friedhof in Grötsch ein Grabmal umzukippen droht und auf einem Kindergrab unsachgemäß Müll entsorgt wird. .

Die Baumstumpen wurden vorläufig abgesichert.

Herr Nagora teilt mit, dass Einwohner nach dem Grabmal des ehemaligen Bürgermeisters gefragt hätten. Dieses wird wohl von den Angehörigen nicht mehr gepflegt. Klärung auch hier durch das Amt erforderlich.


Das neu aufgestellte Spielgerät in Radewiese wurde vom TÜV bemängelt. Der Fallschutzbereich entspricht nicht den Anforderungen. Das Gerät wurde aber nach Angaben des Herstellers aufgebaut. Herr Gröschke legt fest, dass vorläufig keine Veränderungen vorgenommen werden, bis das Protokoll des TÜV vorliegt. Solange kann es auch nicht von den Kindern genutzt werden. Frau Pursche wird das Gerät solange mit einem Warnband sichern. Eventuelle Auflagen müssen dann nachgearbeitet werden.


Herr Rocha stellte einen Antrag auf Fällung einer Kiefer vor seinem Grundstück.

Herr Gröschke bittet um Abstimmung hierzu.


Abstimmung:

Ja 0

Nein 6

Enthaltung 2


Der Antrag wird somit abgelehnt.



Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……


Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen