Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drehnow beschließt den Ersatzneubau der Radwegbrücke über die Malxe unter Berücksichtigung von Fördermitteln des Landkreises Spree-Neiße aus dem Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft und wird hierfür in den Haushalt 2016 die Eigenmittel für diese Maßnahme bereitstellen.

Der TOP 5 ist in Verbindung mit dem TOP 4 zu behandeln, da es um das gleiche Objekt geht (Radwegbrücke (DER-03). Die Amtsdirektorin verteilt in diesem Zusammenhang die Vorlage Nr. 5 neu und bittet, die mit den Sitzungsunterlagen mitgeschickte zu vernichten. Es handelt sich hierbei um ein Förderprogramm des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (Land(auf)Schwung). Der Landkreis Spree-Neiße hat sich am Wettbewerb beteiligt. Die Entscheidung wird am 08.07.2015 getroffen. Hierbei wird mit einem Fördersatz von nur 60 % vom Brutto geplant. Die Gemeinde müsste dann einen Eigenanteil von ca. 50.400,00 € aufbringen.

Der Bürgermeister bittet um Positionierung und lässt zur Vorlage abstimmen.

Die Vorlage wird abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …8…….

Davon anwesend …7…

Abstimmung ……0… JA- Stimmen …5….. NEIN-Stimmen …2… Enthaltungen