Beschluss:

Die Gemeindevertretung Drehnow beschließt den Ersatzneubau der Radwegbrücke unter Berücksichtigung von Fördermitteln des Ministeriums für ländliche Entwicklung, Umwelt und Verbraucherschutz und wird hierfür in den Haushalt 2016 die Eigenmittel für diese Maßnahme bereitstellen.

Die Amtsdirektorin informiert allgemein zum Stand der Fördermöglichkeiten für die ILE/LEADER Förderperiode 2014 – 2020. Es liegen ca. 75 Anträge vor, die nach einem Punktesystem bewertet werden. Aufgrund des sehr komplizierten Antragsverfahrens sehen die Aussichten auf eine Ausreichung von Fördermitteln für die Radwegebrücke in Drehnow eher negativ aus. Trotzdem sollte sich die Gemeinde positionieren, ob sie einen Ersatzneubau, wenn doch Fördermittel ausgereicht werden sollten, favoritisieren. Verbunden wäre die Maßnahme dann zum jetzigem Stand mit einer Förderung von 75 % vom Brutto. Das wäre ein Eigenanteil für die Gemeinde von ca. 31.625,00 €.

Frau Hölzner berichtet weiterhin, dass evtl. noch Mitte dieses Jahres ein gemeinsames Sonderprogramm von Bund und Land für finanzschwache Kommunen für Infrastruktur und Brücken voraussichtlich mit einem Fördersatz von 90 % aufgelegt werden soll. Die Förderprämissen sind aber noch nicht klar.

Nach eingehender Diskussion, ob die Radwegebrücke wieder neu errichtet werden soll, lässt der Bürgermeister zur Vorlage abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …8…….

Davon anwesend …7…

Abstimmung …6…… JA- Stimmen …1….. NEIN-Stimmen …0… Enthaltungen