Beschluss:

Herr Schubert stellt das Centrum für Innovation und Technologie vor.

Aufgaben des CIT sind die Unternehmensberatung, die Unterstützung bei der Ansiedlung neuer Unternehmen sowie die Beratung und Begleitung bei der Gründung neuer Unternehmen.

Weiterhin befasst sich das CIT mit wirtschaftlichen Projekten einschließlich Projektmanagement an.

Die CIT arbeitet eng mit polnischen Universitäten zusammen. Das Deutsch-polnische Eurozentrum Forst ist Bestandteil der CIT.

Die CIT ist der Breitbandbeauftragte des Landkreises SPN. In dieser Funktion kümmert sich die CIT um die Schaffung eines Breitbandnetzes. Der Netzausbau ist in Deutschland leider nur Stückwerk verschiedenster Anbieter.

Im Gegensatz zu anderen Gebieten des Landkreises erfolgte im Amt Peitz noch kein Netzausbau, weil dieses Gebiet dem Spreewald angegliedert ist. Der Spreewald ist auf Grund seiner ländlichen und von einem Biosphärenreservat geprägten Lage ein Sondergebiet, welches beim Netzausbau (Programm Glasfaser 20/20) bisher nicht berücksichtigt wurde.

Netzanbieter wie die Telekom haben bisher kein Interesse am „Spreewald-Los“. Deshalb konnte hier der Netzausbau bisher nicht erfolgen.

Ministerpräsident Dr. Woidke machte im März die Zusage, dass Mittel für den Netzausbau im ländlichen Gebiet des Spreewaldes zur Verfügung gestellt werden. Auf Grund von anhängigen Eingaben bei der EU kann das vorgesehene Projekt erst nach Klärung der Einsprüche begonnen werden.

Grundsätzlich ist gegenüber einer Funktechnologie nur die Glasfasertechnologie zukunftsfähig. Laut Aussage der Bundesregierung (Absichtserklärung) sollen im Jahr 2018 sämtlichen Haushalten entsprechend versorgt sein.

Bisher erhält der Landkreis vom Bund keinerlei Mittel für den Netzausbau, weil der Landkreis Spree-Neiße auf Grund von Vattenfall als wirtschaftlich sehr stark (auf gleicher Stufe wie z.B. München) eingestuft wurde.

Herr Krakow erklärt, dass Kabel Deutschland im Innenstadtbereich über ein gutes Netz verfügt. Wäre dieses Netz nicht ausbaufähig?

Herr Schubert antwortet, dass die Netze verschiedener Anbieter kaum vernetzbar sind. Es ist bedauerlich, dass es in Deutschland kein Netz „aus einem Guss“ gibt.

Herr Bubner fragt, welche Firmen sich unsere Region interessieren. Laut Aussage von Herrn Schubert interessieren sich polnische Firmen für Forst oder Guben. Dort sind günstige Gleisanschlüsse vorhanden. Es wird betont, dass Gewerbegebiete ohne

Gleisanschluss nachteilig sind. Gefragt sind zur Zeit Bestandsimmobilien. Brandenburg ist aber vor allem auch interessant für ansässige Firmen, die expandieren wollen.

Frau Hölzner erklärt, dass Peitz nicht zum Wachstumskern zählt.

Herr Schubert ergänzt, dass Firmen wie z.B. Falken nach der neuen Förderrichtlinie bei einer Firmenerweiterung nicht mehr förderfähig sind. Förderfähig wären nur noch solche Investitionen einer Firma, die eine umfangreiche Erweiterung der Produktpalette zum Ziel hat.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen