Beschluss:

Frau Wunderlich erläutert die Informationsvorlage zur Richtlinie der Stadt Peitz über die Förderung von kulturellen Maßnahmen. Diese wurde inhaltlich an die neu beschlossene Repräsentationssatzung der Stadt Peitz angepasst. Diese Änderungen/Ergänzungen wurden farbig gekennzeichnet.

Da die Repräsentationssatzung der Stadt Peitz der Richtlinie übergeordnet ist, wurden im § 3 der Richtlinie die Zuwendungen neu geregelt. Des Weiteren können für Jubiläumsfeiern max. 150 EUR ausgereicht werden. Diese Festlegung entspricht auch der Repräsentationssatzung der Stadt Peitz.

Im Folgenden sind dann nur noch kleine Korrekturen vorgenommen worden, so dass die Verwaltung nunmehr die Richtlinie zur Bestätigung dem kommenden Hauptausschuss vorlegen kann.

Des Weiteren informiert Frau Wunderlich, dass auch die Richtlinie für die Sportförderung der Stadt Peitz inhaltlich geändert wurde. Auch diese Änderungen und Ergänzungen sind im Ausschuss für Bildung, Jugend, Soziales und Vereine besprochen worden, so dass diese Richtlinie ebenfalls vom Hauptausschuss bestätigt werden kann.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen