Beschluss:

 

 

 

Herr Nowak,  Referent des Landesbeauftragten für Angelegenheiten der Sorben/Wenden im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur, wird begrüßt und das Wort erteilt.

Das neu überarbeitete Sorben/Wenden-Gesetz wird durch Herrn Nowak erläutert. Dabei beziehen sich die Ausführungen auf die Paragraphen, welche von Ämtern bzw. Gemeinden von Interesse sind.

Die Ausführungen von Herrn Nowak werden als Protokollanlage zur Verfügung gestellt.

 

Herr Nowak betont, dass es im Gegensatz zu anderen Gemeinden des Landkreises mit dem Amt Peitz bzw. den Gemeinden des Amtes keinerlei Probleme bzgl. der Zusammenarbeit gibt. 

 

Besonders verwiesen wird auf § 13a (Kostenerstattung durch das Land). Hierzu gibt es noch keine Durchführungsverordnung, da die Größe des Siedlungsgebietes bisher noch unklar ist. Deshalb wird empfohlen, noch keine größeren Maßnahmen zu beginnen.

 

Herr Woitow regt abschließend an, Herrn Nowak jährlich in den Ausschuss einzuladen.

Frau Kallauke dankt Herrn Nowak.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   ……….

Davon anwesend ……

 

Abstimmung  ………  JA- Stimmen   ……..  NEIN-Stimmen    …… Enthaltungen