Beschluss:

Herr Exler verliest den Anwesenden das Schreiben der Familie Juhnke. Diese beantragt die Hochstufung der Straße „Um die Halbe Stadt“ von einer Anliegerstraße zu einer Haupterschließungsstraße.

Eine Zwischennachricht erging vom Bauamt an Familie Juhnke.

Herr Exler bittet um Meinungsäußerungen.

Es wird diskutiert.

Der BVUA stimmt ab, dass einer Umstufung der Straße „Um die Halbe Stadt“ nicht zugestimmt wird, da es sich um eine reine Anliegerstraße handelt.

Abstimmung: 6 Ja-Stimmen; 0 Nein-Stimmen; 0 Enthaltungen

Herr Lehnigk fragt an, warum es beim Parken in der Parktasche vor dem Blumenladen Hauptstraße 5 zu Abstrafungen durch das Ordnungsamt kommt.

Herr Krakow teilt mit, dass es sich hier bei der Beschilderung um ein „eingeschränktes Halteverbot“ handelt und daher abgestraft werden kann.

Herr Kiesling gibt den Hinweis, dass generell eine Begehung in der Stadt Peitz durchgeführt werden sollte, um verkehrstechnische Veränderungen abzustimmen.

Es soll ein Vor-Ort-Termin mit dem Bauamt, dem Ordnungsamt und Herrn Krakow stattfinden. Das Ergebnis wird an den Landkreis Spree-Neiße, Untere Verkehrsbehörde weitergeleitet.

Herr Fillmer unterbreitet den Anwesenden den Vorschlag für die Stadt Peitz bzw. für das Amt Peitz eine Baumschutzsatzung erarbeiten zu lassen.

Es wird rege diskutiert.

Herr Exler gibt zu bedenken, dass für die Durchführung von Baumkontrollen ein ausgebildeter Baumkontrolleur benötigt wird. Diese Befähigung kann derzeit nicht nachgewiesen werden.

Der Antrag wird zurückgestellt.

Frau Donath informiert, dass mit der Planung für den 2. BA „Zitadelle“ im 2. Halbjahr 2015 begonnen werden soll. Dafür bittet sie die Anwesenden für die nächste Sitzung des BVUA Ideen einzubringen.

Der BVUA bittet um Übergabe einer Kostenaufstellung zur Abrechnung des 1. BA Zitadelle.

Des Weiteren informiert Frau Donath, dass am 09.05.2015 der bundesweite „Tag der Städtebauförderung“ stattfindet, Peitz beteiligt sich an dieser Aktion.

Am 23.07.2015 findet das Sommertheater in Peitz statt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen