Beschluss:

1. Herr Gröschke berichtet den Anwesenden von dem Vor-Ort-Termin am 20.04.2015

mit Herrn Ahlig vom Gewässer- und Bodenverband. Es stehen derzeit zwei Möglichkeiten zur Auswahl, um den erhöhten Malxedurchlauf des Wassers in der Ortslage herbeizuführen. Der Bau einer Spundwand oder der Bau einer Sohleschwelle mit Granitsteinen stehen zur Diskussion. Ziel soll ist es, die Durchlaufgeschwindigkeit der Malxe zu erhöhen, aber auch den Bewuchs zu entfernen. Herr Gröschke verdeutlicht, dass eine Spundwand sehr kostenintensiv, starr und unflexibel ist. Auch gäbe es durch das Bauwerk kaum Regulierungsmöglichkeiten für die Folgezeit. Entsprechend dem Angebot vom Gewässerverband betragen die Kosten zum Einbau der Sohleschwelle 2071,90 Euro. Für die Kosten müsste die Gemeinde aufkommen. In Absprache mit Herrn Ahlig und den Anwesenden des Vor-Ort-Termins wurde der Bau einer Sohleschwelle favorisiert. Die Gemeindevertreter Herr Kochan und Herr Nattke machen auf die derzeitigen Verunreinigungen in der Malxe aufmerksam und schlagen bei der Reinigung des Ortsdurchlaufes der Malxe die direkten Anlieger zu beteiligen. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Heinersbrück nimmt das Angebot des Gewässerverbandes Spree-Neiße vom 20.04.2015 zum Einbau einer Sohleschwelle in die Malxe an. Die Kosten betragen 2071,90 Euro.

Abstimmung: 5 ja-Stimmen 0 nein-Stimmen 3 Enthaltungen

2. Den Anwesenden teilt Herr Gröschke mit, dass ein Angebot von der Firma MD Schilder- und Kommunalbedarf für die Ausstattung des Wirtschaftsweges mit reflektierenden Leitpfosten vorliegt. Der Kaufpreis beträgt 1051,01 Euro. Es erfolgt eine Abstimmung über die Annahme des Angebots.

Abstimmung: 8 Ja-Stimmen, 0 nein-Stimmen, 0 Enthaltungen

3. Herrn Gröschke teilt weiter mit, dass am 25.04.2015 eine Fahrt zur Demo nach Berlin geplant ist, um für den Erhalt der Kohlekraftwerke zu demonstrieren. Interessenten melden sich bitte bei Frau Graske im Amt Peitz.

Am 17.06. und am 18.06. 2015 lädt der OKV zur Mitgliedertagung nach Magdeburg ein.

4. Von der Grünen Liga ist ein Schreiben in der Gemeinde Heinersbrück eingegangen, dass die Versachlichung der Arbeitsplatzeffekte derbraunkohle zum Inhalt hat. Dieses Schreiben kann beim Bürgermeister eingesehen werden.

5. Es liegt das Protokoll der Ortsbegehung der Gemeinde Grötsch vor. Die Teilnahme der Gemeindevertreter wurde von Herrn Gröschke bemängelt.

6. Herr Exler teilt den Anwesenden mit, dass die Firma „Stuhlkontor II“ ERIDES GmbH Änderungen beim Bau der Versandhalle vornehmen möchte. Entsprechend dem Bebauungsplan ist ein Pultdach vorgesehen. Die Versandhalle soll aber nun ein Satteldach erhalten. Er erläutert welche Voraussetzungen vorhanden sein müssen, um eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes zu erlangen. Eine Zustimmung der Gemeinde ist dazu notwendig.

Herr Gröschke bittet um die Abstimmung der Gemeindevertretung zur Befreiung der Festsetzung des Bebauungsplanes und zum Bau eines Satteldaches.

Abstimmung: 8 ja-Stimmen 0 nein-Stimmen 0 Enthaltungen

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …

Davon anwesend ……

Abstimmung …… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen