Baumfällarbeiten

Herr Mackuth informiert, dass er die Firma Wald und Holz – Cornelia Ullrich aufgefordert hat, die betroffenen Flächen bis zum 30.04.2015 zu beräumen. Sollte dies nicht erfolgen, wird eine Ersatzvornahme eingeleitet.

Gemeindeweg am Wald – Antrag von Herrn Balisch auf Instandsetzung des Weges

Herr Mackuth und Herr Unger werden sich den betroffenen Weg anschauen. In der Folge wird es dann einen Vor-Ort-Termin mit dem zuständigen Mitarbeiter des Landkreises Spree-Neiße geben.

Herr Mackuth verlässt die Sitzung

Tagung Regionalbeirat INA

Herr Duhra fragt an, warum die Gemeinde Drachhausen keine Einladung erhalten hat.

Frau Hölzner wird dies klären.

Gewährleistungsfrist BV Aue

Herr Duhra bittet erneut um Prüfung, ob die Gewährleistungsfrist von neuem beginnt oder verlängert wird.

Betriebskostenzuschuss „Goldener Drache“

Herr Duhra möchte wissen, warum dieser TOP im nichtöffentlichen Teil der letzten Sitzung behandelt wurde. Frau Hölzner erklärt, dass dies auf Grund der Vorlage von betriebsinternen Zahlen erfolgte.

Bau Basketballfeld

Herr Konzack stellt den Antrag auf Errichtung eines Basketballfeldes (Neumanns Seite, zwischen Zaun und Barriere). Der Bau wird aus Sponsorengeldern und Eigenmitteln des Sportvereines finanziert. Die Fläche ist kleiner als 200 m² und soll eine Betonbefestigung erhalten.

Alle Gemeindevertreter stimmen dem Antrag zu.

Weg - Herbert Konzack, Aue 87 bis Familie Schonnop, Aue 91A

Herr Balisch erklärt, dass der Weg dort 11 m, die Verrohrung jedoch nur 6 m breit ist. Herr Blümel hat eingeschätzt, dass kein Handlungsbedarf besteht. Frau Hölzner legt fest, dass sich Herr Mackuth ebenfalls diesen Weg anschauen soll.

Internetanschluss Kita

Herr Henke informiert, dass der Vertrag unterschrieben ist. Ein Termin für die Freischaltung fehlt noch.

Radrennen

Herr Unger weist darauf hin, dass beim letzten Radrennen u.a. Gehwege zugeparkt wurden und der Friedhof nicht erreichbar war. Er bittet das Ordnungsamt bei einer erneuten Genehmigung darauf hinzuweisen, dass die Einwohner nicht behindert werden sollen.

Geschwindigkeitskontrolle vor Grundstück Nikolay

Herr Unger erklärt, dass das Messfahrzeug auf dem Gehweg geparkt hat. Es ist zu prüfen, ob es dafür eine Genehmigung gibt, da der Gehweg zu dieser Zeit für Fußgänger nicht nutzbar ist.

Sitzungen Amtsausschuss und Ausschuss für sorbische/wendisch Angelegenheiten, kommunale Partnerschaften, Tourismus und Kultur des Amtes Peitz

Herr Ch. Ulbricht informiert über die Ergebnisse der letzten Sitzungen.

Bauantrag Heide Nr. 79

Herr Woitow informiert, dass es einen Antrag auf Änderung des Wohnhauses gibt.

Bürgermeistersprechstunde

Herr Ch. Ulbricht schlägt vor, die Sprechstunde auf eine Stunde zu verkürzen und diese im Sommer von 19.00 – 20.00 Uhr und im Winter von 18.00 – 19.00 Uhr durchzuführen. Nach kontroverser Diskussion wird folgende Regelung beschlossen:

Vom 01.06.2015 bis zur Zeitumstellung im Oktober 2015 findet die Bürgermeistersprechstunde mittwochs von 18.30 – 19.30 Uhr im Gemeindebüro statt. Eine entsprechende Veröffentlichung im Amtsblatt ist vorzunehmen.

Prioritätenliste

Es soll schnellstmöglich eine Prioritätenliste erarbeitet werden. Vorschläge von Herrn Duhra und Herrn Balisch liegen bereits vor. Frau Hölzner wird sich diesem Thema annehmen.