Beschluss: Dra/KÄ/019/2015

Die Gemeindevertretung Drachhausen beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2015 mit den dazugehörenden Anlagen.

Frau Lichtblau erläutert sehr ausführlich den Haushaltsplan 2015 der Gemeinde Drachhausen. Das Herzstück des Planes ist die Haushaltssatzung. Der § 1 der Haushaltssatzung widerspiegelt den gesamten Haushalt. Frau Lichtblau gibt Hinweise und Erläuterungen zum Vorbericht und den entsprechenden Anlagen. Sie weist auch darauf hin, dass es im vorliegenden Haushaltsplan Abweichungen zur ersten Lesung des Planes gibt. Die Kreisumlage wurde von 48,5 % auf 46,8 % gesenkt. Es ist in Zusammenarbeit mit der Gemeinde gelungen, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen. Es muss kein Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2015 erstellt werden.

Trotzdem beträgt das strukturelle Defizit für das Jahr 2015 111,4 T€.

Auf Basis der Ermittlung der voraussichtlichen Ergebnisse der vergangenen Jahre ist der Ausgleich im Jahr 2015 mit Hilfe der Rücklage möglich. Für die kommenden Jahre sind allerdings weitere Anstrengungen erforderlich, um eine Ergebnisverbesserung zu erzielen. Im Finanzhaushalt ist eine relativ stabile Entwicklung zu verzeichnen.

In der Diskussion zum Haushaltsplan werden Fragen und Anmerkungen erörtert und beantwortet.

Herr Duhra regt an, 20 T€ in den Haushalt einzustellen um der Vorstellung des Umweltamtes nachzukommen, die Aufschüttung auf dem Biotop umzusetzen.

Die Amtsdirektorin entkräftet diese Meinung und erklärt, den gegenwärtigen Sachstand.

Herr Henke erklärt, die Kita Drachhausen möchte einen Internetzugang, der auch benötigt wird. Er hat sich bereits mit dieser Thematik beschäftigt. In Absprache mit Frau Borchert vom Gebäudemanagement wurden Angebote geprüft. Es liegt ein konkretes Angebot von Vodafone vor. Bei diesem Angebot gibt es keinen finanziellen Unterschied zwischen Geschäfts- und Privatkundenanschluss. Herr Henke erläutert das Angebot und die Modalitäten. Nach seiner Auffassung ist es ein sehr gutes Angebot.

Das Amt Peitz wird beauftragt, das Angebot noch einmal zu prüfen und nach einer positiven Entscheidung den entsprechenden Auftrag auszulösen.

Zu dieser Verfahrensweise wird die Abstimmung vorgenommen.

Ja 11

Nein 0

Enthaltung 0

Frau Krötel informiert, zurzeit beträgt das Essengeld in der Kita pro Tag 2,75 €. Davon trägt die Gemeinde 0,50 €. Sie verweist auf einen Artikel in der Bildzeitung, dass das Essengeld für die Eltern pro Tag nur 1,70 € kosten sollte. Herr Henke erklärt, eine Kostenreduzierung ist nur durch einen Wechsel des Essenanbieters möglich. Frau Hölzner erklärt, gegenwärtig findet dazu in der Kita Tauer eine Verkostung der verschiedenen Anbieter statt. Sie schlägt vor, dass Frau Kosmann in einer der nächsten GV-Sitzung darüber informiert.

Frau Krötel fragt nach der Verfahrensweise für einen Trägerwechsel der Kita Drachhausen zum Amt Peitz. Herr Woitow erklärt, der Kita-Ausschuss sollte darüber beraten und wenn Informationsbedarf besteht, sich vertrauensvoll an das Amt und die Gemeinde wenden. In diesem Zusammenhang erläutert Frau Hölzner die Vorteile (Personaleinsatz) für den Trägerwechsel ins Amt. Sie wird im Herbst in der Gemeindevertretung den Trägerwechsel der Kitas Jänschwalde und Peitz auswerten.

Herr Duhra fragt an, in der ersten Lesung zum Haushaltsplan war für den Anglerverein ein Zuschuss in Höhe von 200,00 € eingeplant. Diesen Planansatz kann er jetzt nicht ersehen. Herr Woitow bemerkt, in den letzten fünf Jahren hat der Anglerverein keinen Antrag gestellt, deshalb wurde dieser Planansatz gestrichen. Sollte ein Antrag eingehen, kann die Gemeinde über eine Zuwendung aus der Position „Zuschüsse Vereine/kulturelle Veranstaltungen“ entscheiden.

Herr D. Ulbricht kritisiert die Durchführung des Winterdienstes.

Herr Balisch spricht die Bewirtschaftung des BGZ „Goldener Drache“ an. Im Ergebnis der regen Diskussion wird festgehalten, dass nach der Fastnacht mit der VERDIE GmbH ein konkretes Gespräch zur Übernahme der Betriebskosten und einer Pachtzahlung zu führen ist.

Frau Lichtblau erklärt, die VERDIE GmbH ist bisher ihren finanziellen Verpflichtungen nachgekommen, es bestehen keine Rückstände. Die Zielstellung der Gemeinde lautet, dass im nächsten Vertrag verankert wird, dass die VERDIE GmbH die gesamten Betriebskosten übernimmt.

Herr Woitow bemerkt, aufgrund der schlechten Außenhülle sind die Heizungskosten sehr hoch.

Die Gemeindevertreter nehmen die Beschlussfassung vor.

Um 19.55 Uhr verlässt Frau Lichtblau die Beratung.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: …11…….

Davon anwesend …11…

Abstimmung …9…… JA- Stimmen ……0.. NEIN-Stimmen …2… Enthaltungen