Beschluss:

Frau Wunderlich erläutert den TOP. Die vorliegende Richtlinie sollte überarbeitet und neu erlassen werden. Der Ausschuss wird gebeten eine Beschlussempfehlung zu erarbeiten. Der Vorsitzende schlägt vor in der nächsten Sitzung die Thematik ab zuarbeiten. Er bittet die Fraktionen bis dahin um Zuarbeiten und Vorschläge.

Die Ausschussmitglieder stimmen der Verfahrensweise zu.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen