Beschluss: beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss des Amtes Peitz beschließt die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr  2015 mit den dazu gehörenden Anlagen und der Auflage, im Stellenplan  die neue Stelle im Bauamt (Liegenschaften) mit einem Sperrvermerk zu versehen.

 

 


Frau Lichtblau erläutert ausführlich die allen ausgehändigten Unterlagen zum Amtshaushalt 2015.

Insbesondere geht sie ein auf:

 

-          das Ergebnis der 1. Lesung des Amtshaushaltes

-          die Gesamtübersicht des Ergebnishaushaltes

-          die Entwicklung der Erträge sowie der Aufwendungen

-          die Entwicklung des  Ergebnishaushaltes im Finanzplanungszeitraum

-           

-          die Übersicht der investiven Ein- und Auszahlungen

-          die Erläuterung ausgewählter Schwerpunktbereiche

-           

-          die Entwicklung der finanziellen Mittel im Finanzplanungszeitraum

-           

-          die Aufgabenerweiterung in der Verwaltung

-          die Entwicklung des Personalbestandes mit Altersstruktur

 

-          sowie Ziele und Kennzahlen.

 

Besonderes erläutert Frau Lichtblau die Einsparungen zu den jeweiligen Produkten bzw. Maßnahmen, wie im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft besprochen. Diskussion gab es zu den Umlagen und zur Rücklage sowie zu den Ausgaben im Kulturbereich.

 

 Besonderen Klärungsbedarf sehen die Ausschussmitglieder in der neu zu schaffenden Stelle im Bauamt (Liegenschaften). Rege wird darüber diskutiert, dass Gemeinden in  Liegenschaftsangelegenheiten in jahrelangem Rückstand sind. Dies wird von den Gemeinden Heinersbrück und Teichland unterstützt.

 

Einige Mitglieder des Amtsausschusses fordern aber eine gewisse Flexibilität in der Verwaltung. Frau Kallauke macht den Vorschlag, die Arbeitsaufgaben der MA im Bauamt aufzulisten und dem Amtsausschuss vorzulegen.

 

Herr Fillmer erinnert an das Personalentwicklungskonzept und schlägt vor, die im vorigen Jahr bestätigte Stelle im Bauamt mit den Liegenschaftsaufgaben mit zu betrauen.

 

Herr Sonke richtet sein besonderes Augenmerk auf die Rücklagen und bittet darum, die Ein- und Ausgaben im Bereich Kultur und Wirtschaftsförderung zu prüfen (Wirtschaftlichkeit trotz Bildungsauftrag). Auch er ist dafür mit den vorhandenen Mitarbeitern im Amt auszukommen.

 

Herr Exler erklärt, dass die Aufgaben im Bereich Liegenschaften auch eine bestimmte

Fachkompetenz erfordern (z.B. „Hafen“ in Teichland).

 

Die Ausschussmitglieder einigen sich darauf, die vorgenannte Stelle für das Bauamt im Bereich Liegenschaften im Stellenplan 2015 mit einem Sperrvermerk zu versehen.  Nunmehr erfolgt die Abstimmung zur Haushaltssatzung 2015.

 


Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums:   …18….

Davon anwesend …18…

 

Abstimmung  15……  JA- Stimmen   …1…..  NEIN-Stimmen    …2… Enthaltungen