Beschluss:

Die Verwaltung hat sich vorab nochmals intensiv mit den Zuständigkeiten des Bau-, Verkehrs- und Umweltausschusses beschäftigt. Den Entwurf der überarbeiteten Zuständigkeitsordnung Zuständigkeiten die Beschreibung (Anlage 1 zum Protokoll) haben die Mitglieder des BVUA vor der Sitzung erhalten.

Es wird diskutiert.

Herr Fillmer gibt den Hinweis, dass Planungen mit einer abgestimmten Aufgabenstellung ausgelöst werden sollen.

Der BVUA gibt folgende Empfehlung :

Der Punkt 3.2 wird wie folgt geändert:

3.2 Mitwirkung bei der Erarbeitung von Aufgabenstellungen für Planungs- und Ausführungsleistungen für kommunale Vorhaben in Vorbereitung der Beschlussfassung im Hauptausschuss/ SVV je nach Wertgrenze.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Mitglieder des beschließenden Gremiums: ……….

Davon anwesend ……

Abstimmung ……… JA- Stimmen …….. NEIN-Stimmen …… Enthaltungen